Preußisches Verwaltungsrecht.

Mohn, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mohn_verwaltungsrecht_1918

Title:: Preußisches Verwaltungsrecht.

Other titles:: (Praktischer Teil)

Author:: Mohn, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Place of publication:: Berlin Heidelberg

Publishing house:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Besonderer Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 18. Theater und Polizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Zensur.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

§ 18. Theater und Polizei. 217 Diese Zensur verstößt a) nicht gegen die Gewerbefreiheit (§ 1 GewO.), weil die poli= zeilichen Beschränkungen der Gewerbefreiheit unberührt bleiben; b) nicht gegen das Preßgesetz, weil sich dieses nur auf das Ver= breiten von Druckschriften bezieht; c) nicht gegen Art. 27 Abs. 2 der Verf.=Urk., weil auch dieser Satz (wie der erste!) sich nur auf Druckschriften bezieht. Die Polizei hat sich nicht darauf zu beschränken, nur einzelne Stücke im konkreten Falle zu verbieten, sondern kann auch ganz all= gemeine Anordnungen (vgl. § 6 d PVG.) erlassen, weil sie das Recht hat, die zur Vorbereitung ihrer Entschließungen erforderliche Aus= kunft zu verlangen. Insbesondere kann sie auch anordnen, vor der öffentlichen Theatervorstellung Programme und Theaterstücke vorzulegen, da dies der polizeilichen Kontrolle darüber dient, ob das Stück den polizei= lichen Anordnungen entspricht. Die Polizei darf aber nicht die Ein= reichung einer Übersetzung eines in fremder Sprache aufzu= führenden Theaterstückes verlangen: „In der Sache selbst handelt es sich darum, ob den Polizeibehörden das Recht zusteht, im Falle der beabsichtigten Aufführung eines in fremder Sprache verfaßten Theaterstückes von dem Veranstalter der Aufführung die Vorlegung einer deutschen Übersetzung zu verlangen. Diese Frage ist vom OVG. bereits . . . . geprüft worden. In den Gründen dieser Entscheidung ist zunächst nach= gewiesen, daß sich das Verlangen nach Vorlegung einer deutschen Übersetzung aus den Vorschriften des Gesetzes vom 28. August 1876, betreffend die Ge= schäftssprache der Behörden, Beamten und politischen Körperschaften des Staates (GS. S. 389) nicht herleiten läßt. Hieran ist lediglich festzuhalten. Erweist sich aber die Anwendbarkeit des Gesetzes vom 28. August 1876 als ausgeschlossen, so fehlt es an einer besonderen gesetzlichen Bestimmung, die dem Vorgehen der Polizeiverwaltung zur Seite stehen könnte, und es bleibt nur festzustellen, ob etwa allgemeine Grundsätze, insbesondere auch der für die Handhabung der Theaterzensur maßgebende § 10 Tit. 17 Teil II ALR., das polizeiliche Verlangen zu begründen vermögen. Auch diese Frage ist in dem Urteile vom 11. Mai 1897 erörtert, jedoch verneint worden, weil es im allge= meinen Sache der Behörde sei, sich zum Zwecke der Entschließung, ob Anlaß zu einem polizeilichen Einschreiten vorliegt, die erforderlichen Mittel selbst zu beschaffen, wobei es ihr unbenommen bleibe, erforderlichenfalls Auskunft von dem dazu Verpflichteten zu verlangen. „Im vorliegenden Falle“ — heißt es dort — „hat der Kläger durch Überreichung der zur Aufführung bestimmten Stücke, wozu er überdies nach der P.=Verordnung vom 9. August 1879 ohne= hin verpflichtet war, die Auskunft, die von ihm füglich verlangt werden konnte, erteilt.“ Auch an diesen Grundsätzen kann nur festgehalten werden.“ (OVG. 53 S. 252). Die Polizei kann zu Kontrollzwecken auch die unentgeltliche Ein= räumung eines angemessenen Platzes im Theater verlangen, um zu kontrollieren, ob ihre Anordnungen usw. befolgt werden (Minist.= Reskript vom 10. Januar 1825).

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