Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen des Regierungsbezirks Oppeln

Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen des Regierungsbezirks Oppeln (II Teile I-III)

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Multivolume work

Persistent identifier:: polizei_verordnungen

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: polizei_verordnungen_regierungsbezirk_oppeln

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen des Regierungsbezirks Oppeln

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: II Teile I-III

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: A. W. Hayn's Erben

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung VI. Gewerbepolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Dampfkessel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Law

Title:: 8. Polizeiverordnung, betr. die Einrichtung und den Betrieb von Dampffässern, vom 7. Dezember 1898.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Law

— 2368 — des Gefäßes oder in seinen Hohlwandungen kein höherer Druck als ½ Atmo- sphäre Ueberdruck entsteht; 6. Dampffässer, die mit einer von der Zentralbehörde gemäß § 22 der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen vom 5. August 1890 genehmigten derartigen Sicherheitsvorrichtung versehen sind, daß im Dampffasse keine höhere Spannung als ½ Atmosphäre Ueberdruck entstehen kann. II. Sachverständige. § 3. Sachpverständige im Sinne der nachstehenden Vorschriften sind: 1. Diejenigen Gewerbeaufsichtsbeamten, denen die Prüfung von Dampf- kesseln obliegt; 2. die Bergrevierbeamten in den ihrer Aufsicht unterstellten Betrieben; 3. die zur Vornahme von amtlichen Druckproben ermächtigten Ingenieure von Dampfkessel-Ueberwachungsvereinen innerhalb ihres Bezirkes; 4. Beauftragte von Berufsgenossenschaften und andere Personen, die von der höheren Verwaltungsbehörde als Sachverständige im Sinne dieser Polizeiverordnung anerkannt worden sind. Die Auswahl des Sachverständigen bleibt dem Dampffaßbesitzer oder seinem mit der Leitung des Betriebes beauftragten Stellvertreter (vgl. § 151 der Gew.-O.) überlassen. III. Bau und Ausrüstung der Dampffässer. § 4. Die Wandungen und sonstigen Bestandteile der Dampffässer müssen dem beabsichtigten Betriebsdruck entsprechend bemessen werden. Als Baustoff für die Wandungen und Einzelteile dürfen Holz und Gußeisen nur da ver- wendet werden, wo der Betrieb es erfordert und durch ihre Verwendung Gefahren nicht hervorgerufen werden. Umlegbare Verschlußschrauben, in Schlitze eingelegte Schrauben und Klammerverschlüsse müssen gegen Abrutschen gesichert sein. Eingelegte einseitige Hakenschrauben sind nicht zulässig. Gefäße mit einem lichten Durchmesser über 800 mm sind besteigbar ein- zurichten. Ovale Mannlochverschlüsse sollen in der Regel 300—400 mm, runde 400 mm weit sein. 8 6. Die Dampffässer sind mit Vorrichtungen zu versehen, die gestatten, jedes einzelne für sich von der Dampfleitung abzusperren. Feuerungen von Dampffässern sind so einzurichten, daß ihre Einwirkung auf die letzteren ohne weiteres gehemmt werden kann. § 6. Dampffässer mwüssen mit einem zuverlässigen Sicherheitsventil und Manometer versehen sein. An letzterem ist die festgesetzte höchste Betriebs- spannung durch eine Marke zu bezeichnen. Sofern ein Manometer wegen der Eigenart des Betriebes nicht funk- tioniert, kann es mit Zustimmung des für die regelmäßige Ueberwachung zuständigen Sachverständigen durch ein Thermometer, an dem die höchste zulässige Temperatur durch eine in die Augen fallende Marke zu bezeichnen ist, ersetzt werden. Zellstoffkocher sind mit einem Manometer und Thermo- meter zu versehen. Sicherheitsventil und Manometer sind an einer solchen Stelle anzubringen, daß sie durch den Inhalt des Dampffassee nicht ungangbar gemacht werden können. Ihre Einschaltung in die Damofleitung, jedoch in unmittelbarer Nähe des Dampffasses, ist gestattet, wenn die Art des Betriebes die An- bringung auf dem Dampffaß selbst nicht zuläßt.

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