Königlich-Baierisches Regierungsblatt.: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1806.

Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1806. (1)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1806. (1)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Periodical

Persistent identifier:: rbl_baiern

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: rbl_baiern_1806

Title:: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1806.

Federal State.:: Königreich Bayern

Volume count:: 1

Publishing house:: Franz Hübschmann

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1806

Copyright:: Ewiger Bund

zu beschweren, als wenig ihm hierwegen ein gerichtlicher Schutz gewaͤhrt werden kann. Durch diese Verfuͤgung wird Niemanden an seinen wohlerworbenen Rechten etwas be- nommen, weil derjenige, welcher durch eine landesherrliche Immission landesverfassungs- mäßig seinen Besitz erworben har, und dier ses gerichtlich bescheiniget, sodann aller Vor- theile theilhaftig ist, welche die Gesetze dem rechtmäßigen Besitzer einrdumen, und auf den gerichtlichen Schutz gegründeten Anspruch machen kann. « Damit daher allen Anmassungen gegen Un- sere landesherrliche Gerechtsame in Gerichts- barkeits= und Landsassiats-Verhdältnissen mit wirksamen Nachdrucke begegnet werde, er- mächtigen Wir Unsere Landesdirektion, derglei- chen Usurpatoren, welchen kein rechtlicher Besitzstand zur Seite stehet, ohne weiters aus dem angemaßten Besitze zu setzen. Wir erwarten nicht, daß sich gegen solche Bewahrung Unserer landesherrlichen Gerecht- same irgend ein Gutsbesitzer eine Anwendung von Drivatgewalt erlauben werde, indem Wir außerdem dieselbe nicht nur mit stärkerer öffentlicher Gewalt zu entfernen, sondern auch eine solche gewaltthätige Widersetzlich- krit eines Unterthans nach den peinlichen Ge- sehen bestrafen lassen würden. Unser Hofgericht in Amberg wird zugleich angewiesen, nach gegenwärtiger Verordnung, welche Wir durch das Regierungsblatt of- sentlich bekannt machen lassen, sich seiner r Seits schuldigst zu achten. München den 18. Julius 1806. «- Max Joseph. Freyherr von Montgelas. Luf kbnigl allerhochsten Befehl. « von Flad. (Den Straßenbau in der obern fal betreffend.) Wir Maximilian Joseph, von Gottes Gnaden König von Baiern, des heil. römischen Reichs Erzpfalzgraf, Erztruchseß, und Kurfürst. Die Zeitumstände, welche die größte Er- sparniß bey den Aerarial-Ausgaben noth- wendig machen; der Nutzen, den gute und bequeme Straßen jedem Lande zuwenden; der Umstand, daß der letzte Krieg die dieß- jährigen Einnahmen des Weg, und Brücken- geldes sehr verringerte, und die Straßen selbst rerdorben hat, daß in der Oberpfalz Jedermann die Chausseen, deren Länge 153 Stunden ausmacht, ohne ein Weggeld zu bezahlen, befährt, so lange nicht die Grän- zen betreten werden; die Weggeldabgabe auf das Stück Zugvieh nur so wenig beträge, daß man dafür in benachbarten Ländern sechs Meilen Chausseen benutzen darf; und endlich, daß die gesammten Weg= und Brückengelder, so wie die Abgabe auf das Zugvieh nicht viel über zwen Fünftheile dessen ausmacht, was die Anlage und Unterhaltung der Stras- sen und Brücken erfodert: so sehen Wir Uns in die Nothwendigkeit gesetzt, für die Oberpfalz eine allgemeine, den Grundsätzen

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Image

Image fragment