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Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1916 (3)

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fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1916 (3)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:
rbl_ms
Title:
Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin.
Document type:
Gesetzsammlung
Collection:
Grand Duchy of Mecklenburg-Schwerin.
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:
rbl_ms_1916
Title:
Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1916
Buchgattung:
Gesetzsammlung (amtlich)
Volume count:
3
Place of publication:
Schwerin
Publishing house:
Bärensprungsche Hofbuchdruckerei
Document type:
Gesetzblatt-Jahrgang
Collection:
Grand Duchy of Mecklenburg-Schwerin.
Year of publication.:
1916
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Contents

Table of contents

  • Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin.
  • Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1916 (3)

Full text

1234 Nr. 199. 1916. 
Als Kriegszeit gilt die Zeit vom Tage einer Mobilmachung, auf die ein 
Krieg folgt, bis zum Tage der Demobilmachung. Wenn keine Mobilmachung. 
oder Demobilmachung stattgefunden hat, so ist für die Frage, welche Zeit als 
Kriegszeit zu rechnen ist, die im § 2 Abs. 2 genannte Bestimmung des Deut- 
schen Kaisers maßgebend. 
§2. 
Wo eine bestehende Verordnung vorschreibt, daß der für die Berechnung 
des Diensteinkommens oder des Ruhegehalts von Beamten oder Geistlichen 
maßgebenden Dienstzeit ein oder mehrere Kriegsjahre hinzugerechnet werden 
sollen, treten diese Vorschriften insoweit außer Kraft, als sie diese Anrechnung 
von anderen Voraussetzungen als von der Teilnahme am Kriege (Feldzuge) ab- 
hängig machen: Für mehrere in ein Kalenderjahr fallende Kriege kann nur ein 
Kriegsjahr angerechnet werden. 
Wer als Teilnehmer an einem Kriege anzusehen ist, unter welchen Voraus- 
setzungen bei Kriegen von längerer Dauer mehrere Kriegsjahre anzurechnen sind, 
welche militärische Unternehmung als ein Krieg anzusehen und welche Zeit als 
Kriegszeit zu rechnen ist, wenn keine Mobilmachung oder Demobilmachung 
stattgefunden hat, dafür ist die nach § 17 und § 7 der Militärpensions- und 
Versorgungsgesetze vom 31. Mai 1906 (REBl. S. 565, 593) in jedem Falle 
ergehende Bestimmung des Deutschen Kaisers maßgebend, jedoch verbleibt es 
für die Teilnahme an einem Kriege vor dem 1. August 1914 bei den bestehen- 
den Vorschriften. 
Die Vorschriften der Absätze 1 und 2 finden auch Anwendung, wo eine 
bestehende Verordnung vorschreibt, daß der für die Berechnung des Dienstein- 
kommens einer Lehrerin maßgebenden Dienstzeit ein Kriegsjahr hinzugerechnet 
werden soll. 
Als Kriegsteilnehmer gilt auch, wer in dienstlicher Stellung den mobilen 
Truppen in das Feld (in das Kriegsgebiet) gefolgt ist. Die Vorschriften des 
Absatzes 2 finden entsprechende Anwendung; insbesondere gilt die Bestimmung 
des Deutschen Kaisers, was als Kriegsgebiet anzusehen ist, auch für diese Kriegs- 
teilnehmer. 
83. 
Wo eine bestehende Verordnung für Lehrer größerer Schulen die Anrech- 
nung von Kriegsjahren bei der Berechnung des Ruhegehalts vorschreibt, gilt 
dasselbe für die Lehrerinnen an diesen Schulen, insoweit sie nach den Vor- 
schriften des § 44 des Mannschaftsversorgungsgesetzes vom 31. Mai 1906 
(Rol. S. 593) als Kriegsteilnehmerinnen anzusehen sind.
	        

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