Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage zu No. 6. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage Y. Entwurf eines Gesetzes über die Ablösung der Zwangs-Gesinde-Dienste.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

an die Lehnhoͤfe resp. hier und zu Ei- senach zu berichten. Den Besitzern derjenigen Dienstempfangen- den Lehen, welche bey den After-Lehnhöfen der Grafen zu Solms-Wildenfels und der Frey- herrn von Werthern zu behn getragen werden, bleibt uberlassen sich wegen der Loskaufgelder mit diesen Afkter-kehnsperren zu vereinigen. Läugnen die als vientpflichtig Angespro- chenen die ganze Verpflichtung, oder einen Theil derselben, so muß der, welcher die Verpflichtung behauptet, binnen sechs No- naten vom Tage an, wo die Befugniß ge- richtlich ausgesprochen und verweigert wird, die geläugnete Verpflichtung zum Zwangs- dienste auf dem Rechtswege fordern. Unterläßt er dieß, so ist mit Abfluß des sech sten Monats das vermeinte Recht er- loschen und zwar ohne alle Entschäábigung. Erhebt er Klage, so treten die Bestim- mungen der Paragraphen 4. 6. 7. und 8. . von dem Tage an in Anwendung, wo der Rechtsstreit durch Vergleich oder rechts- kräftige Entscheidung sich endigt. 13. Beschwerden über die im fünften Para- graphen bestimmte Behörde, namentlich ge- gen das amtliche Einschreiten, ingleichen ge- gen die Bestimmung, wie die Ablösungs- summe aufzubringen? gehen in der Regel an die Landes-Direction. S 14. Durch Vertrag zwischen Grundherrschaft und Untersassen, konnen von heute an Ge- sindezwangs-Dienste nicht mehr gegründet werden. Eben so wenig durch Verjährung. Unterbeylage 7. Bericht der Landesregierung zu Weimar we- gen Ablösbarkeit der Zwangsgesinde-Dienste, vom 27. October 1820. Durchlauchtigster Großherzog 2c. daß daher Unser Kom— 101 missar sich begnügen mußke, die von dem Mitgliede Hôchstdero Kammer aufsestellte Art. der Ermittelung zu Ablösung der Zwangs- gesinde -Dienste zur Basis anzunehmen, da sie sich als practisch schon bewährt hatte, ferner, daß er gelegentlich an Ort und Stelle im Neustädtischen Notizen fammelte und auf dem Grund derselben einen Ent- wurf zu einem Geseße über die Ablösbarkeit der Zwangsgesinde-Dienste fertigte. Dieser Entwurf wurde von uns durch- gegangen, und mit einigen Abänderungen glauben wir ihn sogleich Hochstdenenselben zu weiterer Prüfung unterthánigst vorlegen zu dürfen. Folgende Bemerkungen seyen uns dazu noch erlaubt: 1. Die höchste Absicht und die Veranlas-= sung von Seiten des getreuen Landtages sprach nur von dem Neustädtischen Kreise. Da aber abweichende Gesetze in den einzelnen Theilen des Großherzogthums immer ein Mangel sind, und wir namentlich solchen oft fühlen, so haben wir uns gestattet, den Entwurf auf das ganze Großherzogthum zu richten. 2. Dagegen beschränkt sich das Gesetz nur auf Gesinde = Dienstzwang, während das höchste frühere Reseript auch der Frohnen erwähnt. Es war uns aber glaubhaft ver- sichert, daß die höchste Ansicht vor der Hand nur auf jenen Zweig des Dienstzwanges ge- richtet sey. Geht das Gesetz durch, bewährt es sich in der Anwendung, so wird ihm um so lelchter ein ähnliches Gesetz wegen der Frohnen überhaupt folgen können. Wollte man aber jetzt schon beides verbinden, so dürf- ten nur dieselben Grundsätze, wegen Auêmit- telung; welche Dienste vorhanden seyen? in welcher Art2? gegen welche Entschädigunz dann die Verwandlung der Differenz in ein ablösbares Kapital, angeordnet werden.

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