Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Fünfte Fortsetzung.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünf und zwanzigste Sitzung am 22ten Januar 1821.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

106 von dem Ertrage des gesammten Ertrag ge- benden Eigenthums mindesiens 1 3. auf das Grund-Eigenthum und höchsiens. 6 2 3- auf das Nicht-Erundeigenthum zu rechnen sep, allein sie theilte dennoch die in den Akten ausgesprochene Ansicht der Groß- herzogl. Immediat-Kommission, „daß die Resultate der Abschäátzung so, „wie sie jeht vorliegen, zu sofortiger Aus- „führung des neuen Abgabe-Systems nicht „brauchbar seyen.“ Beym Ertrage vom Feldgewerbe ent- skand eine Discussion darüber: ob überhaupt. das Feldgewerbe besonders abgeschatzt und in Ansatz gebracht werden könne? indem hier- über auch bey der „Section verschiedene An- sichten statt gefunden hatten. Einige Mitglieder des Landtags waren der Meinung, daß das Feldgewerbe als das Mittel, wodurch das Grundstück ertragfähig werde und weil der Werth jenes Gewerbes, für sich allein genommen, gar nicht bestimmt werden kon- ne,, nicht besonders abzuschätzen sey; andere behaupteten, daß der Grundsaß der gleich- mäßigen Besteuerung aller Leistungsfähigkeit allerdings eine besondere Abschätzung des Feldgewerbes (desjenigen, was durch eigene Bearbeitung des Ackers verdient werde) ne- ben der, bloß auf den tarirten Werth des Grundstückes gestützten Abschätzung des Er- trags, statt finden müsse. Diese vorläusige Discussion wurde indeß auf künftige weitere Berathung ausgesetzt. Bey den vorliegenden Zweifeln gegen die Richtigkeit der Resultate der Abschätzung wurde der Vorschlag gethan, duß die Grund- säbe des Abschätzungs -Regulativs einzeln durchgegangen und geprüft werden moöchten, um zu erwägen, ob nach solchen ein siche- res Resultat möglich sey? und um sich, wenn dieses nach der Ansicht des Land- tags nicht möglich, die Gewißheit der Unrichtigkeit der Resultate zu verschaffenz man glaubte jedoch die Prüfung jener Re- sultate so lange aussetzen zu können, bis eine anderweite Abschätzung oder wenigstens eine Revision der geschehenen, für nothwen- dig erachtet werde. Referent gieng hierauf zu der Frage über: ob die vom Landtage angenommenen und Landesfürstlich sanctionirten Grundsätze einer allgemeinen neuen Besteuerung, wie solche auch in dem vorgelegten Gesetzesentwurfe wieder aufgestellt worden, auf die in selbi- gem angenommene Weise ausführbar sepen? Die Section habe solches, wegen der ihr zweifelhaft und unsicher vorgekommenen Re- sultate der Abschähung, indem die im Ge- setze angenommene Ausführung jener Grund- sätze ein rich tiges Resultat der Abschätzung voraussetze, bezweifeikt. Es wurde hierbey darauf aufmerksam gemacht, daß die im Gesetze angenommene Methode der Ansführang sich lediguch auf die Annahme von Orts-Quoten stutze und, wenn man diese nicht annehmen könne, auch der ganze Theil des Gesetzes, welcher sich auf die Ausführung der Grundsätze be- ziehe, nämlich der dritte Titel desselben, hin- weg falle. Referent bemerkte ferner, daß wenn vor- stehende Frage bejaht werde, eine Revision der Abschätzung nothwendig sey, werde sie aber verneint, so wären für diesen Fall von einzelnen Mitgliedern der Section folgende Vorschläge zu alêbaldiger Ausführung der Grundsätze einer allgemeinen Besteuerung ge- than worden: Erster Vorschlag: Ohne eine Ab- theilung zwischen Grundbesitzern und Nicht- Grundbesitzern anzunehmen, schätze man jedes Individuum nach seinem jährlichen Einkom- men, (dieses rühre her von Grund= oder von Nicht-Grund-Eigenthum) in die . 10. des Gesetzebentwurfes angenommenen Klassen ein

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