Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Sechste Fortsetzung.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zwey und dreißigste Sitzung am 31sten Januar 1821.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Schuldner besteuere; weil man dadurch dem öffentlichen Kredit Nachtheil bringe, und leicht bewirken könne, daß die im Lande stehenden Kapitalien aufgekündigt und im Auslande angelegt würden; und weil die Kapitalisten, und zwar ohne Uebereinkunft. eine Art von Kaste bilden könnten, die ih- ren Vortheil zum Nachtheil des Staats- vermögens, und der Staats-Kassen auf allerley Weise zu befördern suchen dürfte. Halte man es aber für unrecht, das Inter- esse-Einkommen ganz außer Ansah zu las- sen; so müsse man wenigstens das Kapital- vermogen besonders behandeln und zwar, nach sehr billigen Grundsätzen und unter angemessener Vorsicht. Die nach vorgängi- ger Besprechung aufgeslellte Frage: soll das Kapitalverm ögen zur allge- meinen directen Besteuerung mit beygezogen werden oder nicht? wur- de mit einer bey weiten überwiegenden Mehrheit mit ja beantwortet. « Bey Eroͤtterung der zweyten Frage, ob bey der allgemeinen directen Besteuerung die Real-Lasten in Abzug gebracht werden soll- ten? fand man es mit Rücksicht auf meh- frere Individuen, und besonders in den neu erworbenen Landestheilen, sehr unbillig und nachtheilig, dieselben nicht mit in Abrech- nung zu bringen. Als man aber darauf erwiederte: daß sich dieser scheinbare Nach- theil in Zukunst bepm Vermessen und Bo- nitiren der Grundstücke ausgleichen werde, indem alsdann die neuerworbenen bandes- theile mit den alten Landen in ganz gleiches Verhältniß kämen; und als man ferner ent- gegnete, daß½ß die Abschätzung der Grund- stücke einen billigen Kaufpreis zum Maas- staabe habe, bey welchem diese Lasten schon in Abzug gebracht seyn müßten; so entschie- den bey der Abstimmung 22. Stimmen ge- gen 6., die Real-Lasten bey der allgemeinen 145 directen Besteuerung nicht in Abzug zu brin- gen. Ob aber der Betrag von 8. Grund- steuern, welchen die Grundstücksbesitzer vor- zugsweise zu entrichten haben, bey der all- gemeinen directen Besteuerung von der Quote der Grundstücksbesitzer in Abzug zu bringen sey? darüber konnte sich der Landtag nicht vereinigen, und es erklärten sich bey der Abstimmung 14. Stimmen für, und 14. Stimmen gegen diesen Abzug. ç. Diejenigen, welche sich für den Abzug erklärten, hatten die Billigkeit und Thuns- lichkeit desselben im Auge, so wie den Ein- klang, in welcher dieser Abzug mit dem Grund-Princip der allgemeinen gleichmäßigen Besteuerung stehe. Diejenigen aber, welche sich gegen den Abzug erklärt hatten, wa- ren hierzu durch die Ansicht bestimmt wor- den, daß die 8. Grundsteuern nicht als eine unabänderliche Grund-Rente, sondern, als eine ständische Verwilligung zu betrach- ten seyen, mit deren Begriff es nicht ver- einbar wäre, sie in Abzug zu bringen. Drey und dreyßigste Sitzung, am uisten Febr. 1821. Gegenwärtig 28. Abgeordnete. Nach einigen Erinnerungen, über die Real-Lasten, und deren Nichtabzug bey der allgemeinen directen Besteuerung, wurde die gestern unentschieden gelassene Frage, nach #§. 82. des Grundgesetzes, zum 2ten Mal zur Abstimmung vorgelegt; es ergab sich je- doch abermals Gleichheit der Stimmen für die beiden Meinungen; und es wurde daher die Frage zur hoöchsten landesfürstlichen Entscheidung ausgesenzt, und dabey bemerkt, daß solche, zwar als Grundsatz wichtig, doch für den vorliegenden Fall, bey welchem

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