Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Sechste Fortsetzung.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sieben und dreißigste Sitzung am 6ten Februar 1821.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

150 Bey F. r. dessen erste Bestimmung durch die bereits erfolgte Abstimmung ge- nehmigt war, trat man den aufgestellten Ausnahmen aus dem Grunde bey, weil der Wiederaufbau dieser Gebäude, in so fern er den Landeskassen zur Last fallen sollte, eher von allen Staatsbürgern, als nur aus den Mitteln der Häuserbesitzer, zu bestreiten seyn würde. Bey §. 2. wurde die Berücksichtigung des früheren landständischen Antrags, we- gen Versicherung der Glocken und Thurm- uhren (s. Dornburger Verhandlungen S. 184.) dankbar anerkannt. Zu F. 3. geschah Vortrag von dem in den mitgetheilten Abten en#haltenen Vorschla- ge, daß alle Huser, welche durch ihre Bau- art oder Baustoffe größere Feuersgefahr be- wirken, zu einem höheren Beytrage nach Procent eingezeichnet werden sollten. Dieser Vorschlag war bereits bey den Landesbehörden durch Stimmenmehrheit verworfen worden und der Landtag trat diesem bey, weil eine ge- naue Bestimmung der größeren oder gerin- geren Feuergefährlichkeit und des hiernach zu leistenden größeren oder geringeren Beytrags zu viele Weiterungen veranlassen werde und sast unmöglich seyn, auch der ärmere Theil der Einwohner, welcher die schlechtesten Häu- ser besige, nach Verhältniß am härtesten ge- troffen werden würde. Die in dem neuen Entwurfe beliebte hs- here Einzeichnung des Kapitalswerths der Häuser von Feuerarbeitern mit resp. 200 rthlr. und too rihlr., wurde durch 24. Stimmen gegen 2. wieder auf die im alten Patente bestimmten Summen von resp. 100 rthlr. und 50 rthlr. herab gesetzt. Die im F. 6. jedem Hauseigenthümer serner nach elassene Frepheit, sein Haus nach seinem eigenen Gutbedünken anzuschla- gen und mit der von ihm selbst bestimmten Summe beym Institute einzeichnen zu lassen, erweckte doppelte Zweifel, einmal, ob diese Freyheit bisher schon stattgefunden habe? und dann, ob solche nachzulassen, räthlich seyn könne? Der erste, von einzel- nen Abgeordneten, nach den aus ihren Dis- trikten gemachten Erfahrungen, aufgestellte Zweifel, wurde durch den klaren Inhalt des Altern Patents widerlegt, und dabey bemerkt, daß, wo die Bestimmung der Einzeichnungs- Summe nicht zunächst der Willkühr des Eigenthümers überlassen worden, solches ge- gen das Gesetz geschehen sep, dieses aber dennoch bisher bestanden habe. Allein die zweyte Frage erweckte eine lange Discussion, indem die von der Großherzogl. Landes- Direction 2ten Section, in den Akten aus- gesprochenen und bey der fernerern Bearbei- tung der Sache von mehreren Seiten unter- stutzten Gründe dafür: daß jedes Haus mit 2/3. oder /A. seines taxirten Werthes ein- gezeichnet werden müsse; von großer Wich- tigkeit erschienen. Für die Einzeichnung nach einem bestimmten Werthe wurde be- sonders die dadurch zu erwirkende gleichmé- ßigere Vertheilung der Beyträge und die Beförderung des Wiederaufbaues, der bey geringer Assecurations-Summe oft unter- bleibe, angeführt; dagegen aber bemerkt, daß eine Taration großen Schwierigkeiten ausgeseht seyn werde, und daß der bey die- ser Anstalt ohnehin nöthige Zwang der Theilnahme nicht noch auf die Summen aus- gedehnt werden dürfe und kein hinlänglicher Grund vorhanden sey, die zeitherige Frey- heit noch mehr zu beschränken, indem bey einer niedrigen Einzeichnung, die geringen Beyträge durch den geringen Betrag der dereinstigen Entschädigung compensirt wür- den. Der Beschluß über diese wichtige Fra- ge wurde, da die Sitzungszeit längst ver- slossen war) bis zur nächsten Sibung aus- gesetzt.

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