Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage zu No. 9. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage HH. Höchstes Decret, die Strafanstalten des Großherzogthums betr.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Beylage H. Höchstes Deceret vom 15ten December 1820. die Strafanstalten des Großherzogthums betr. Die Verhandlungen, welche mit dem ge- treuen Landtag, während seiner vorigen Ver- sammlung, in Bezug auf die Strafanstalten des Großherzogthams gepflogen worden sind, betreffen theils die laufenden Unterhaltungs- Kosten, theils die definitive Verausgabung verschiedener hierzu aus Landeskassen geleisteter Vorschüsse und endlich die durch die vorhaben- de — in ihren Grundlinien bereits feststehen- de, verbesserte Strafgesetzgebung, nothwendig gewordene Herstellung neuer, vom eigentlichen Zuchthause abgesonderter Strafanstalten. An jene Verhandlungen knüpfen sich gegenwärtig neue Anträge, die dem getreuen Landtag, nach der eben angedeuteten Ordnung hier vorgelegt werden sollen. I. Die laufenden Unterhaltungs-Kosten betr. Auf den Grund von Berechnungen, welche der getreue Landtag, in der unterthänigsten Erklärungsschrift v. 22sten December 1818., für richtig und scharf gestellt anerkannte, wur- de von demselben für die Jahre- 1810. und 1820. ein stehender jährlicher Beytrag von 4000 bis 5000# thl. zu den Unterhaltungsko- sten des Weimarischen Zuchthauses verwilligt. Da in den gedachten Jahren nicht einmal die geringste der verwilligten Beytrags-Summen verbraucht worden ist, so wird das Bedürfniß beyder Zuchthäuser, hier und zu Eisenach, bis zum nächsten ordentlichen Landtag, ohne Zwei- fel hinreichend gedeckt seyn, wenn die getreuen Stände in dem Etat der Hauptlandschaffts- Kasse die jährliche Beytragssumme von 6000 thlr. stehen lassen, wovon dasjenige, was durch fortzusetzende strenge Sparsamkeit erübrigt werden kann, wie bisher der Hauptlandschafte- Kasie zu gute kömmt. Der Bedarf des Eise- 16# nachischen Zuchthauses wird, sn dem abschrift- lich anliegenden Eisenachischen Landes-Di- rections-Berichte, gestützt auf die mitfolgenden Akten, Rechnung und Belege, zu 4000 thl. jahrlich und der dazu erforderliche Zuschuß zu 2000 thl. angegeben. II. Die definitive Verausgabung der geleisteten Vorschüsse betr. In der oben angeführten Erklärungsschrift vom 22ssten December 1818. sind die verschie- denen Summen einzeln genannt, welche, zu Deckung der gestiegenen Unterhaltungskosten des hiesigen Zuchthauses, einstweilen vorschuß- weise aus Landeskassen geleistet worden, und zu deren definitiver Verausgabung der getreue Landtag seine beyfällige Erklärung abgiebt. Das Großherzogliche Landschaffts-Colle- gium bringt in dem abschriftlich anliegenden Berichte in Erinnerung, daß, außer jenen — nunmehr verausgabten Vorschüssen, noch eini- ge andere zu demselben Zweck geleistete übrig sind, auf welche die gedachte Erklárungsschrift sich nicht mit erstreckt, nämlich: « von looo thl. Kassegeld für 20 im Eisena- chischen Zuchthause verpflegte Sträáflinge, im Jahre 1877. Soo khl. Current-Geld, halb aus der Thuring= Erfurtischen, halb aus der Neustädtischen Kreis- kasse, zu Deckung des, durch den Zuwachs an Straflingen aus diesen Landestheilen, im Jahre 1810, entstandenen Defteits, un 596 thl. Kassegeld, an erhöhtem Bau- aufwand im Jahre 1813. bey dem Weimarischen Zuchthaus. Da es mit den beyden erstern dieser Vor- schüsse ganz gleiche Bewandniß wie mit jenen in der mehrgedachten Erklärungeschrift spe- ciell aufgeführten hat, der lehtere Vorschuß aber aus einer der gegenwärtigen landstän- dischen Verfassung des Großherzogthums vor-

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