Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Achte Fortsetzung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Neun und vierzigste Sitzung am 20sten Februar 1821.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

gen oder von ihren Verwandten bestimmte Bey- traͤge geleistet werden muͤßten. Der Landtag fand die Verbindlichkeit zu einem solchen Bey- trage aus dem Abwurfe des Vermögens des Sträflings, insofern er nicht zum nothdürfti- gen Unterhalte der Angehörigen des Sträflings erforderlich sey, sehr billig, glaubte jedoch, daß er aus der Substanz des Vermögens nicht entnommen werden könne, weil doch der vom Stráfling täglich verdiente Arbeitslohn der Anstalt anheim fllt. Mit diesen Beschränkungen wurde der An- trag auf die Bearbeitung eines Gesebes jener Art, als Zusatz zu der Erklärungsschrift we- gen der Strafanstalten (Beylage MIMI.) be- schlossen. Hierauf wurde die Berathung über die Ab- lösbarkeit der Hand= und Spann- frohnen fortgeseht. Fur die Ablösung der Frohnen wurde hauptsächlich bemerklich ge- macht, wie viel Zeit und Kraft sehr oft bey Leistung von Frohnen, besonders wegen der entfernten Wohnorte der Fröhner, verschwen- det werden müsse, und wie daher, bey eintre- tender Reluition, für beide Theile Vortheil zu erreichen sey und der Staat im Ganzen an Kraft gewinne, auch werde das Grundverms- gen des Staates durch die Befreyung der Grundstücke von der Frohnpflicht bedeutend vermehrt, und manche unangenehme Berüh- rungen würden wegfallen. Daher werde ge- setzlich zu bestimmen seyn, daß kein Frohnbe- rechtigter die Unterhandlungen wegen Ablo- sung der Frohnen aus bloßem Eigenwillen oder Liebe zum Alten ablehnen dürfe, doch musse ihm natürlich volle Entschädigung dafür zu Theil werden. Schwieriger war die Frage: ob eine glei- che Verbindlichkeit zu Eingehung billiger Ab- lösungs-Verträge für die Frohnpflichtigen auszusprechen sey2 Da diese sehr oft wünschen würden, die Bezahlung eines Ablosungs- Quantums mit den Natural-Frohnen nicht 197 vertauschen zu müssen, oft auch nicht im Stan- de seyn durften, das dazu néöthige Kapital aufzubringen; man vereinigte sich jedoch dahin, daß für beyde Theile gleiche Bestimmung ein- treten musse. Nachdem noch die Fälle beröhrt worden waren, wo die Frohnepflichtigen vielleicht eher durch Grundstücke als durch Geld die Frohnen abkaufen könnten, und der Landtag anerkannt hatte, daß solches nicht geradezu ausgeschlos- sen werden dürfe; auch der, wegen der Lehns- verhältnisse, eintretenden und nothwendig zu beseitigenden Schwierigkeiten erwähnt worden war; wurde der Antrag auf ein über diesen Gegenstand von einer Justiz-Behörde zu ent- werfendes und dem Landtage zu seiner Zeit wieder vorzulegendes Gesetz beschlossen. Hierauf kam man zurück auf die Steuer- angelegenheit und insbesondere auf die Frage: wie die Grundbesteuerung, so- wohl der neuen Landestheile, als auch der bisher steuerfreyen Besi- bungen, auf dem vom Landtage unterm I7ten Januar 1810. vorgeschlagenen Wege, in dem durch wiederhohlte Bonitirung einzel- ner Probefluren gefundenen Verhältnisse (s. Dornb. Verhandl. S. 15.), alsbald zur Aus- führung kommen könnte. Ein aueführlicher Vortrag aus dem höchsten Decrete vom 14ten December 1820., ferner von dem, was zu Er- reichung jenes Zweckes bisher geschehen sey und von den Summen, die hiernach bey acht Alt- Weimarischen Grundsteuern auf jeden einzelnen Landestheil kommen würden (Beylage P. und Unterbeylagen a. b. c.) führte zu der nä- heren Betrachtung, wie einzelne neue Landes- theile im Verhältniß zu ihren bisherigen Grund- abgaben, auch nur bey acht Alt-Weimarischen Grundstenern, sehr hoch hinauf kommen wür- den und machte eine nähere, auch schon von der Section, aber ohne bestimmten Erfolg, angestellte Untersuchung nothwendig, ob und in wiefern, bey der Ausmittelung der Grund-

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