Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage zu No. 10. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage MM. Unterthänigste Erklärungsschrift, die Strafanstalten betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

206 gen, und der getreue Landtag sieht sich ge- nöthigt,, ehrerbietigst den Wunsch anszuspre- chen, daß wenigstens zu Vermeidung eines neuen Aufwands und vermehrter Administra- tions-Kosten eine in einem besondern Hause zu verwaltende Anstalt unterbleiben möge. Zu IV) Was die Errichtung der neuen Strafanstalten betrifft, so wurde zwar in der unterthänigsten Erklárungsschrift vom 22sten Decbr. 1818. ehrerbietigst darauf an- getragen, daß für das gesammte Großher= zogthum Ein Zuchthaus und zwar in Wei- mar, und Ein Strafarbeitshaus in Eisenach bestehen möge, allein nach den mitgetheilten Berichten der Großherzogl. #andes-Regie- rung und Landes-Direction gestaltet sich ge- genwärtig die Sache anders, denn es befin- det sich nicht nur das hiesige Zuchthaus i sehr baufälligem Zustande, sondern es verei- nigt auch überhaupt keineswegs die zu ei- ner zweckmäßigen Trennung nothwendigen Erfordernisse. Deshalb und besonders aus dem Grun- de, weil das Zuchthaus in Weimar in sel- nem Innern so beschränkt ist, daß es als Central = Punct in Zukunft nicht alle zur Zuchthausstrafe verurtheilte Verbrecher wird sassen können, erkennt der getreue Landkag die Nothwendigkeit, das Zuchthaus von hier nach Eisenach zu verlegen. Da die Einrichtung eines Gebäudes da- zu erforderlich ist, so dürfte es der Sache angemessen seyn, bepde Strafanstalten, je- doch gänzlich von einander geschieden, in ei- nem und demselben Hause zu vereinigen, wo- hin der mitgetheilte Bauplau ebenfalls ge- richtet ist. Um nun so viel als möglich Ersparnisse zu machen, und in der Ueberzeugung, daß die Errichtung noch eines Strafarbeitshau- ses aus den von Großherzogl. Landesre- gierung aufgestellten Gründen räthlich ist, hölt es der getreue Landtag für zweckmäßig, wenn die Kettensträflinge im untern Theile bes hiesigen Zuchthausgebäudes aufbewahrt, die übrigen Theile desselben aber zu einem Strafarbeitshause für den Bereich Großh. Landesregierung in Weimar, ingleichen zu policeylichen Zwecken eingerichtet werden. Weil nun, im Fall J. K. H. diesem Antrage höchsten Beyfall schenken sollten, sich die Baukosten-Anschläge ändern dürften, und weil uber den beabsichtigten Bau in Eisenach ein detaillirter Anschlag noch gar nicht vor- liegt, so hält sich der getreue Landtag vor- erst zu der ehrerbietigsten Bitte verpflichtet, daß J. K. H. ihm zu seiner fernern Erklä- rung genaue desfalsige Kostenberechnungen vorlegen zu lassen huldreichst geruhen mögen. Wenn er jedoch der Nothwendigkeit, mög- liche Ersparniß zu machen, nachgiebt, und die Errichtung besonderer Zwangöar- beitshäuser wenigstens vor jetzt nicht wünschenswerth findet, so moôchten ihn die erhöheten unerläßlichen Erfordernisse des Staatshaushalts wohl rechtfertigen. Der getreue Landtag benutzt die Gele- genheit noch zu folgendem ehrerbietigsten Antrage. Nach einem Gesebentwurse aus dem Koönigreich Sachsen, sollen die mit Zucht- hausstrafe belegten Personen auch zum Er- sabe der Kosten für ihre Verpflegung, wäh- rend ihrer Verwahrung in der Strafanslalt, so weit solche nicht durch den aus ihren Ar- beiten zu ziehenden Gewinn gedeckt werden, verpflichtet seyn. In Eisenach soll dem Vernehmen nach bereits etwas Aehnliches bestehen, denn es soll dort jeder Züchtling, falls er es ver- mag, sich selbst dekleiden. Um der Einheit und der Ersparniß für die Kasse willen, wünscht der getreue Lband- tag eine allgemeine gesetzliche Bestimmung in der Art, daß jeder der in einer Straf- anstalt aufbewahrt wird, in sofern der Ab- wurf seines Vermögens, nach Gewährung

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