Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Dreyzehnte Fortsetzung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Achtzigste Sitzung am 29sten März 1821.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

294 ein Gesuch der Gemeinde zu Lengefeld um Anlegung eines Pflastergeides, · ein Gesuch der Gemeinde Motzlar um Verstattung eines Bruckengeldes, und ein Gesuch der Gemeinde Neuenhof, wegen Erhebung eines Pflastergeldes, dem Landtage zur verfassungsmäßigen Erklärung mitgetheilt worden. Der Landtag wurde überzeugt, daß er auf seinem frühern An- trage (s. Dornb. Verhandlungen S. 186. zu K. 0.) nicht ferner bestehen dürfe, und beschloß die weitern Bestimmungen über die vorgelegten Gesuche den einschlagenden Ober- behörden zu überlassen. Das Votum eines Abgeordneten, den jebigen Zustand des Gesindewesens betr., bestimmte den Landtag darauf anzu- tragen, daß eine den jehigen Zeiten ent- sprechende Gesinde-Ordnung entworfen und dem kunftigen Landtage mitgetheilt werden möge. Endlich wurde das höchste Decret vom Oten Januar 1821. (s. Beyl. MINI.) die Stempelabgabe von den Kalendern betreffend und eine Eingabe des Steuer-Revisors Szen zu Neustadt a,O in Vortrag gebracht. Das Decret anlangend, so sahe der Landtag nicht, was einer beyfälligen Erklárung entgegen stehen könnte; den Gegenstand der Eingabe aber erklärte er als zu seiner Competenz nicht gceignet. — Zwey und Achtzigste Sitzung den zisten Maͤrz 1821. Gegenwaͤrtig 25. Abgeordnete. Der Landtag beschaͤftigte sich in dieser Sitzung mit den Berathungen uͤber das anderweite hoͤchste Decret vom 2i1sten Maͤrz 1821., die Pensionirung. der Wittwen und Waisen verstorbener Staats- diener betreffend (s. Beypl. OO.) und des- sen Beylagen. Die Ergebnisse derselben wird die darauf zu erstattende und abzu- druckende Erklárungsschiift bekannt. machen. Die Bemerkung in dem Berichte der Großherzogl. Landesregierung über die Pro- cent-Abgaben der Staatsdiener in Weimar und Eisenach zur Almosenkasse, erweckte ei- nen lebhaften Widerstreit der Meinungen für und wider die Aufhebung dieser Beytráge. Etwas Unverhältnißmäsiges in denselben war nicht zu verkennen, indem die Bepträge der Staatedienerschaft für das Jahr 1820., in 2005 rthlr. 23 gr. 8 pf., die der Bür- gerschaft dagegen nur in Zos rthlr. 4 gr. bestanden haben. Beyde Meinungen verei- nigten sich endlich im Folgenden: I) Die Beytráge der Staatödienerschaft zur Almosenkasse sind als städtische Abgabe zu betrachten. 2) Außerhalb der Städte wohnende Staatsdiener sind daher von derselben frey zu lassen. 3) Es ist ein richtiges Verháltniß zwi- schen den Staatsdienern und den übrigen Bewohnern von Weimar und Eisenach aus- zumitteln. 4) Serenissimo aber lediglich anheim zu geben, wie dieses Verhältniß zu ermitteln e y. Notificatorisch wurde hierauf der beyge- fügte Entwurf eines Regulativ's über Pensionirung der Hofdiener-Witt- wen und der Inhalt des höchsten Decretes vom 27sten März, den Entwurf und die Ausführung des neuen Steuergesetzes betr. (s. Bepl. PPP.) mitgetheilt. Die in dieser Woche vorgelesenen, ge- nehmigten, gezeichneten und ausgegangenen Landtagsschristen sind: 1) Erklärungsschrift auf das Hobchste Decret vom 10ten März d. J. den Entwurf des neuen Steuergesetzes betr. vom 2östen März 1821. (Beyl. CCL.)

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