Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 1. zu No. 16. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage BBB. Höchstes Decret, die Strafanstalten betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

200 beitshaufe entworfen wurde, es vorzäg- lich mit in der Absicht lag, die Frren, welche bis dahin in dem Zuchthause ver- pflegt worden waren, in das Zwangsarbeits- haus aufzunehmen, daß also dieses Haus el- den gegründeten Anspruch auf einen Theil jenes Vermögens hatte. Auch jeßt ist oieser Grund nicht ganz gehoben, wiewohl nach einem neuern, sanctionirten Landtagsbeschlusse, Wahn- witzige, Melancholische und Rasende nicht mehr in Eisenach, sondern nur in der Irrenanstalt zu Jena aufgenommen werden sollen; denn einmal werden noch immer Geisteskranke an- derer Art auf Verpflegung Ansprüche machen, und sodann wird, nicht ganz ohne Schein, von den Behörden des Eisenachischen Kreises die Behauptung aufgestellt, daß von dem fru- her in dem Kreise gesammelten Vermögen ein Theil wenigstens vorzugéweise zum Besten des Kreises und seiner Unglucklichen zu ver- wenden sey. Diese Ansicht der Sache, welche jetzt erst mit zur Prüfung des getreuen Landtage aus- gesetzt wird, führt zur Niederschlagung des gedachten Vorschusses. Was aber die 2te Frage anlangt: so liegt die Beantwortung derselben zum Theil in der ständischen Er- klärungsschrift vom Zosten December 1812., zum Theil in dem Zusammenhange, in wel- chen die Anstalt mit dem städtischen Armen- wesen zu Eisenach gebracht werden soll. Jene sichert der Anstalt einen jährlichen Zuschuß von 250 rithlr. so lange, bic sie sich selbst unterhalten kann, dieser wird Unterstätzung um so gewisser gewähren, je willkommner eine solche Anstalt den mit Versorgung der Armen beauftragten Behörden immer seyn muß. Der getreue Landtag wird aus dem bey- liegenden Votum der Großherzoglichen Landes- Direction, 2ter Section, vom Aten Januar dieses Jahres so wie aus einem zweyten Votum, welches dieselbe Behörde am ###te December 1820. über das Vermögen des- Zucht= und Irrenhauses abgegeben hat, sich noch genauer in der Sache unterrichten kön- nen, und im Ganzen den Wunsch gerechtfee- tigt finden, daß er den Gegenstand des De- cretes vom #ten December 1820. noch ein- mal erörtern undk sich darüber anderweit er- klären wolle. Das Staats-Ministerium. Beylage Ccc. Unterthänigste Erklärungeschrift vom g2'sten März 1821. den Entwurf des neuen Steuer= Gesetzes betreffend. Durch das höchste Decret vom roten dieses Monats ist dem getreuen Landtage der Entwurf zum neuen Steuer-Gesey mit- getheilt worden, damit derselbe von ihm mit denjenigen Anträgen gegen einander gehalten werden möge, welche in der unterthänigsten Erklärungsschrift vom 27 sten Februar der höchsten Hrüfung J. K. H. anheim gestelle wurden. Der getreue Landtag hat sich dieses sorg-- lichst angelegen seyn lassen, und biß auf sehr wenige Punkte vermochte er ohne Schwierigkeit nur die vollkommenste Ueber- einstimmung des Gesetzesentwurfs mit sei- nen desfallsigen Anträgen zu finden. Was nun die eben erwähnten nur weni- gen Verschiedenheiten betrifft, die sich jedoch beinahe alle in dem Eingangs angezogenen höchsten Decrete herausgehoben finden, so er- laubt sich der getreue Landtag Folgendes zu bemerken. Unter Ziffer r. des höchsten Decretes sind die Gründe angegeben, weshalb in dem Gesetzesentwurf der Vorbehalt einer Recla- mation hinweggelassen worden, welche ider getreue Landtag für diejenigen neuen Landes- theile in Antrag brachte, die sich durch die

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