Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 2. zu No. 16. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage FFF. Unterthänigste Erklärungsschrift auf das höchste Decret vom 11ten December 1820 mehrere Gesetzesentwürfe betr.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

320 e) Durch die Bestimmung des F. 15. wuͤr- de der Holzanbau an Orten, wo bisher kein Holz war, nur sehr wenig befoͤrdert werden; der getreue Landtag glaubt daher zu besse- rer Beförderung junger Ansaaten auf den F9. 4F. des ihm unter'm 23. Oct. 1818. mitge- theilten Entwurfs zurück kommen zu müssen und trägt ehrfurchtsvoll darauf an, daß diese Bestimmungen, mit Berücksichtigung der in der mehrerwähnten unterthänigsten Erklä- rungsschrift vom #3ten Jan. 1810. unter No. 12. i. dabey gemachten Bemerkung, als Fol- ge des unter No. 16. daselbst aufgestellten Grundsatzes, in dem neuen Gesetze aufgenom- men werden mögen, und daß dabey ein Trifft- Einweisungsrecht von Seiten des Holzeigen- thümer auf ähnliche Weise, wie solches Cap. VI. 7(. 6. flg. der alten Vorstordnung statt fand, vorbehalten werde. f. Der ubrige Theil des Gesetzes von +1. 18. bis zu Ende könnte ganz wegfallen, indem die Bestimmungen des §. 18., hinsichtlich der Hu- thungsberechtigung auf unbestimmte Viehan- zahl, durch die in den Vorschlägen zu einem allgemeinen Huth= und Trifftgesetze über un- gezählte Scháfereyen angenommene Regel, welche auch bey Waldhuthungen auslangend sepn dürfte, unnöthig erscheinen; die folgenden Bestimmungen der 99. 10. — 37. aber, so weit sie einer besondern Erwähnung bedürfen, durch das zum Schutze der Waldungen zu er- lassende Gesetz genügend ihre Erledigung finden. Ob nun hiernach die oben unter VII. ge- thanen Vorschläge zu einem neuen Huth= und Trifft-Gesetze mit den hier unter C. bemerkten Gesetzesvorschlágen über den Gebrauch des Ei- genthums und anderer eigenen Rechte an For- sten 2c. in Ein Gesetz zu bringen, oder bey jenem Gesetze nur zugleich der Waldhuthung auodrücklich mit zu erwéähnen sen? muß der getreue Landtag lediglich der höchsten Bestim- mung Sr. Koönigl. Hoheit überlassen. Er glaubt durch das bisher ehrerbietigst Vorgetragene dem höchsten Deerete vom urten Dec. 1820., indem er die ihm durch solches zugefertigten Akten hierbey wieder überreicht, entsprochen zu haben, erlaubt sich aber nur- noch dey dieser Gelegenheit, gestugt auf das Grundgesetz der landständischen Verfassung 5. No. 4., IX. folgende Antráge an Ihro Ké- nigl. Hoheit gelangen zu lassen: 1) Durch ein Schreiben des Stadtraths zu Sule#a ist der getreuc Landtag aufmerksam ge- macht worden auf die Mangelhaftig-= keit der Gesetzgebung in den alten Lan- den Sr. Königl. Hoheit, hinsichtlich der Intestat-Erbfolge zwischen Ehe- gatten. Es sind ihm hierben auffallende Beyspiele vorgetragen worden, wie schwankend und ungewiß die bestehenden Normen über die- se Verhältnisse sind und erwägt er dabey deren große Verschiedenheit in den verschiedenen Thei- len des jetzigen Großherzogthums, so muß er sich zu der ehrfurchtsvollsten Bitte genöthigt sehen: daß Se. Königl. Hoheit gnädigst geru- hen mögen, über diesen wichtigen Gegenstand ein umfassendes Gesetz, als gemeinschaftliche Vorschrift für das gesammte Großherzog= thum zusammenstellen, und solches dem ge- treuen Landtage, bey seiner nächsten ordentlichen Zusammenkunft, zur Verfassungsmäßigen Er- kldrung mittheilen zu lassen. Zwar sind die hierbey eintretenden großen Schwierigkeiten nicht verkannt worden, auch muß der getreue Landrag wünschen, daß die- jenigen Statuten, welche klare Vorschriften über die Intestat-Erbfolge der Ehegatten ent- halten, und für deren Beybehaltung von Sei- ten der betreffenden Städte trifftige Gründe angeführt werden können, bey dem neuen all- gemeinen Gesetze beachtet werden, wodurch die Arbeit nicht unbeträchtlich vermehrt werden wird; allein dessen ungeachtet schien ihm der Gegenstand zu wichtig und zu folgereich für das Wohl der einzelnen Familien, als daß er

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