Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 2. zu No. 16. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage HHH. Höchstes Decret, die Abgaben an die Waisenanstalten im Großherzogthume betr.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Beylage HHH. Höchstes Decret vom löten Januar 1830. die Abgaben an die Waisenanstal- ten im Großherzogthume betr. Als im Jahre 1817. der getreue Land- tag eine nicht unbedeutende Verwilligung zum Besten der in dem Großherzogthume beste- henden Waisenanstalten gemacht und sich dar- über erklärt hatte, fügte derselbe den Antrag ey: „daß eine Zusammenstellung aller fuͤr die „Waisenanstalten in dem Großherzogthu- „me bestehenden Abgaben entworfen, daß „über ihr ferneres gleichmäßiges Fortbeste- „hen eine gesetzliche Vorschrift abgefaßt „und daß solche dem getreuen Landtage „zu seiner Erklärung zugefertiget werden „mochte.“"“ Diesem, auch durch eine spätere Verwil- ligung wohl nicht zurück genommenen, An- trage entsprechend, hat sich die Landes-Direction mit einer Zusammenstellung beschäftiget und es wird gegenwärtig dieselbe, nebst einem dazu erstatteten Berichte, dem getreuen Land- tage mitgetheilt. Großen Schwierigkeiten aber möocht' es unterliegen, wenn schon jetzt eine völlige Gleichheit der den Waisenanstal- ten gewidmeten Zugänge in allen Theilen des Großherzogthums hergestellt werden sollte, und zwar aus folgenden Gründen: 1) die Strafgelder, Diepensations-Gel- der und Abolitions-Gelder, welche die Gna- de des Großherzogs, K. H., den Waisen- anstalten überwiesen hat, hängen mit gesetz- lichen Geboten und Verboten aus einer Zeit zusammen, in welcher die verschiedenen Theile des Großherzogthums verschiedenen Gesetzge- bungen unterworfen waren. Eine Gleichheit dieser Zugänge setzt eine Revision mehrerer Gesetze, insonderheit mehrerer Polizey-Gefetze voraus. 325 2) Wenn den Wassenanstalten in dem Großherzogthume überall gleiche Zugänge er- öoffnet worden: so folgt daraus noch nicht eine gleiche Behandlung der Kreise und Ort- schaften, vielmehr hier und da das Gegen- theil. In dem Neustädtischen Kreise z. B. sollen, in Gemäßheit noch bestehender Gesehze, bey Erlangung des Meisterrechts, bey Los- sprechungen und Aufdingen Beyträge zur All- mosenkasse des Ortes entrichtet werden, des- gleichen sind dort derselben Kasse bey Kauf- Kontracten, Tausch-Kontracten u. s. w. Ent- richtungen zugetheilt. Sollte neben diesen noch eine Abgabe bestehen, wie sie in dem Eisenachischen Kreise für die Waisenanstalt besteht: so würde zwar die Waisenanstalt in beyden Kreisen gleich berechtiget, aber eben dadurch ein Kreis vor dem andern belastet seyn. Dazu kommt 3) daß einerseits, wenn der Waisenan- stalt, um die Gleichheit herzustellen, einige Intraden abgesprochen würden, der Ausfall schwer zu decken wäre, und daß andrerseits die jetzt bestandenen Bepträge, weil sie in den meisten Fällen sehr gering sind, und an den meisten Orten von Alters her bestehen, kaum gefühlt worden. Erst, wenn die neue Steuereinrichtung hergestellt, wenn ein Maßstab für die ge- rechte Vertheilung ber Staatslasten über- haupt gefunden ist, wird darüber ein Ent- schluß gefaßt werden können, ob nicht alle Abgaben im eigentlichen Sinne, welche zum Besten der Waisenanstalten angeordnet sind, z. B. die bedeutende Abgabe der Collateral- Gelder, die Abgaben von den Gemeinden im Eisenachischen Kreise, aufgehoben und mit einer andern vertauscht werden sollen, damit man dem Grundsatze: in dem Großherzog= thume bestehen acht Grundsteuern, dann gleiche indirekte Steuern und endlich gleiche Einkommenssteuern, auch in dieser Beziehung treu bleibe.

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