Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 3.

Volume count:: 3

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Erste Fortsetzung.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Achte Sitzung am 28. December 1820.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

26 d. J. und seine Beilage (Beilage H. und Unterbeilage H.), wobey auch die Grund- saͤtze der Revisions-Instruction in Betracht kamen, beschloß der Landtag: daß die in Vorschlag gebrachte Catastri- rung des Amtes Ilmenau zu genehmigen, und eine vollkommene Gleichstellung dieses Landestheils gegen die übrigen, den eige- nen Wünschen seiner Bewohner gemaäß, anzunehmen sepy, jedoch in Hinsicht der indirecten Steuern nur Versuchsweise bis zum nächsten Landtage. Der hierauf folgende Vortrag betraf das Schöppenamt bei den Crimi- nalgerichten und die neue Weidai- che Eriminal-Gerichts-Ordnung zu Folge des höchsten Decrets vom g. Febr. 1810. (Beilage I.) auf die Erklrungs= schrift vom 10. Decbr. 1878. (s. S. 273. der Dornburger Landtags= Verhandlungen.) Nach geschehener Vergleichung der frü- heren Landständischen Anträge mit dem In- halte dieses höchsten Decretes, fand der Landtag nur noch nöthig, die bereits ge- nehmigte Abänderung des F. 2 2. der Weld. Crim. Ger. O. bei Gelegenheit der neuen Forst- und Jagd-Ordnung in Erinnerung zu bringen. Ein höchstes Decret vom 20. Octbr. d. J. (Beilage K.) die erlassenen Gesetze seit 1819. betr., veranlaßte den ferneren Vor- trag, der bei der Vielseitigkeit des Gegen- standes vielerlei Betrachtungen herbei führte. Bei dem Gesetze über Vergütung der Wildschäden erkannte der Landtag mit gebührendem Danke, daß dieses Gesectz seit- her pünktlich zur Anwendung gekommen sey und behielt sich vor, die etwa noch vorhan- denen, bis jetzt aber noch nicht eingegange- nen Beschwerden uber zu großen Wildstand in einigen Gegenden, bei der Intercessional- Schrift zu prufen. Einige zur Postordnung, wie solche in No. 23. des Regierungs-Blattes von 1810. erschienen ist, verglichen mit dem frü- heren Entwurfe S. 3206. der Dornburger Landtags-Verhandlungen, gemachte Bemer- kungen, führten zu weitléuftigen Discussio- nen, die endlich nach Ablauf der Sitzungs- zeit, für heute abgebrochen werden mußten. Neunte Sitzung. Den 20. December 1820. Gegenwärtig a7. Abgeordnete. Nachdem das Entlassungsschrel- ben an den Abgeordneten des 4Aten bauerschaftlichen Wahlbezirkes (Bey- lage L.) vorgelesen worden war, kam man zurück auf die Postordnung. Gegen den Inhalt des §. 17. fand sich, nach wiederholter Berathung, aus dem Grunde nichts zu erinnern, weil eine solche Uebereinkunft, wie durch diesen §. angezeigt wird, auch ohne ständische Bewilligung hätte getroffen und bekannt gemacht werden kön- nen, allein daß dieser §. in dem früheren Ent- wurf ohne weiteres eingeschaltet worden, schien doch dem landständischen Rechte auf Mitwir- kung bey der Gesetzgebung nicht angemessen. Daß nach F. 26. das Pfänden der Po- stillons ganz verboten, und auch dann nicht erlaubt seyn soll, wenn dieselben auf dem Rückwege von der Station einen andern Weg als die Poststraße nehmen und dabey Scha- den thun, ließ man, nach Maaßgabe des höchsten Decrets (Beylage K.) beruhen, be- schloß aber: einen Antrag dahin, daß den von der nächsten Station zurückkehrenden Postil- lons streng untersagt werde, einen andern Weg einzuschlagen, als den, welchen sie auf dem Hinwege zu fahren hatten, und daß denjenigen, welche an einen Ort, der nicht Post -Station ist und folglich auf einem andern Wege als die gewöhnliche Poststraße fahren mußten, für den Rück-

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