Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage zu No. 17. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage B. 4. Höchstes Decret, den Landstraßenbau betr.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Unterbeylage a zu B.4. Unterthänigst treu gehorsamer Vortrag.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

460 #&) die Schuldenhäufung bey der Chaussee- Baukasse, welche als eine landschafftliche Kasse gedacht und angesehen wird; b) die vermeindliche Unzweckmäßigkeit der Chaussee-Bauten; c) die Einweisung in die landschafftlichen Kassen zu Vorschüssen an die Wegebaukasse. Was zu a. die erste Erinnerung anlangt, so kömmt es vor allen Dingen darauf an, festzustel- len, was Gesetz, Verfassung und Herbommen im Großherzogthume Sachsen-Weimar-Eisenach über die Unterhaltung der hohen Landstra- ßen vorgeschrieben haben, zu welchen Kassen mithin die Wegebaukasse zu zählen war. Die Landesordnung von 15890. Kapitel 13. sagt, über die hohen Landstraßen, „daß solche zu halten dem Landeöfursten ge- buhre“; und in dessen Gemäßheit wurde denn auch Anfangs die Besserung, spaterhin die Chausstrung solcher Straßen, lediglich jaus Kammermitteln bestritten, wie denn nament- lich in dem Eisenachischen Kreise die ersten Chausseen der Kammerkasse auf eine halbe Million gekostet haben. Beyträge zu dem Straßenbau wurden nur zuweilen von den Landständen verwilligt, bald mit, bald ohne Bedingungen, nach folgenden Beyspielen. Auf dem Landtage 1756. verwilligten die Weimarischen Landstaͤnde 5000 rthlr. zum Chaussee-Bau unter der Bedingung, daß sarstliche Kammer die. gleiche Summe bey- trage. *r*“ Auf dem Landtage 1763. wird jede Ver- willigung zum Chaussee-Bau verweigert; auf den nächstfolgenden Ausschußtägen aber wer- den, bald größer##, bald kleinere Summen ausgesebt. » Die Jenaischen Landstaͤnde verwilligen im Jahre 1757. zum Wegebau 150o0 rthlr. mit Borbehalt eines gleichen Beptrags von farstl. AKammer. Diese Summe wird in der Folgezeit auf 00 rthlr. jährlich herabgesett. Die Eisenachischen Landstände verwilllgen zu dem gedachten Zwecke Looo rihlr. des Jahres und bedingen den Bewohnern des Kreises die Frepheit von dem halben Chaus- see= Gelde. In dem Neustädtischen Kreise wurde nach der Königlich Sachsischen Verfassung der Chaussee-Bau von dem geheimen Finanz- Collegium angeordnet, welches auch die Sah- lungen dafür anwieß, die Rechnungen ab- nahm u. f. w. Man behandelte durchgängig den Stra- ßhenbau — wie schon die Reichögesetze vor- schrieben — als eine der Fürsorge des Re- genten besonders empfohlene Angelegenheit des Staateö, rechnete diese Angelegenheit, die Sorge füur solche „zu den Regierungsrechten und Pflichten, zu deren gewisseren Erfüllung die Landstände öfters werkthätig, durch Ver- willigung außerordentlicher Zuschüsse, ihren Beyptrag leisten.“ Die Chaussee = Baukasse selbst war an und für sich nicht an eine Zustimmung der Landstände gebunden. Auch bey Errichtung des Landschaffts-Collegiums und bey Stif- tung der Constitution vom zgosten Septem- ber 1800., als die Anordnung dessen, was den Straßen= und Wasserbau betrifft, dem Landschafsté-Collegium übertragen wurde, sehte man F. 30. auo#drücklich hinzu: „daß diese Kassen außer aller Verbindung mit der Haupt-Laudschafftskasse bleiben,“ fer- ner, „daß in so fern, als außerodentliche Zuschüsse nothwendig würden, solche, wie bisher, aus der Kammerkasse, mit Berück- sichtigung ihrer Kräáfte, geleister werden sollten.“ Die Leitung des Chaussee-Baues wurde, — wie ans diesen Zusähen ganz deutlich sich ergiebt — dem Landschaffts-Colleglum, nicht wegen einer Verbindung derselben mit dem landschafftlichen Interesse, sondern aus Grun- den, welche von dem damgligen Persenal des

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