Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 3.

Volume count:: 3

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage zu No. 3. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beilage Q. Höchstes Decret, mehrere Gesetzentwürfe betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

schien, ob sich die Verordnung aus allen dadurch getroffenen Gesetzen doctrinell her- aus interpretiren lasse: so haben Se. K. H. es vorgezogen, sie als eine neue gesetz- liche Bestimmung zu betrachten und in die- ser Eigenschaft noch an den getr. Landtag gelangen lassen. · Zu 3. Je ernstlicher mehrere deutsche Bundes- staaten daran gedacht haben, daß über die An= und Aufnahme verarmter, hülfsbedürf- tiger Personen unter thnen einerley Grund- sätee festgestellt werden und je offenbarer dieser Gedanke durch Erfahrungen sich auf- gedrungen hat, desto nothwendiger dürfte es wohl erscheinen, über diesen Gegenstand in einem und demselben Lande nicht verschiedene Gesetze fortgelten zu lassen. Uebrigens wird der getr. Landtag seine Aufmerksamkeit auch auf dasjenige richten, was die Landes-Di- rection in ihrem Berichte über die vorkom- mende Zersplikterung einzelner Dorfschaften in mehrere Gemeinden und über die Versor- gung der sogenannten Kleinhäusler auf Rit- terguts Grund und Boden gesagt hat. 3 Zu 4. Aus den in dem Protocoll-Auszuge an- geführten Gründen dürfte die Verordnung nicht allein auf den Neustädter Kreis, son- dern überhaupt auf alle neuen Landestheile zu erstrecken seyn. Zu 5. Diese Mittheilung schließt sich an frühe- re Mittheilungen und an zwey darauf er- folgte Erklärungsschriften des getr. Land= tags vom 10. März und vom 9. Januar 1819. Es ist nach dem Inhalte der letzte- frren unnörhig, die Wschtigkeit der Sache hier n. chmals herauszusetzen. Zu 6. Der sett vorliegende Entwurf über die Zerschlagung der Bauerngüter 2c. ist von dem getr. Landtage selbst veranlaßt worden. Berichte vom 21. Octbr. 4 Mit dem F. H. ist derselbe als geschlossen anzusehen, da der Antrag, daß die Aus- übung des Néherrechts, wo es noch besteht, auf die Frist von sechs Wochen beschränkt werden möchte, (Erklárungsschrift vom 2. Februar 1819.) nicht auf eine Art des Näherrechts, sondern auf das Näherrecht überhaupt sich zu beziehen scheint und mit- hin in diesem speciellen Gesetze — ohne vor- gängige Revision der ganzen Gesetzgebung über das Näherrecht — nicht wohl beachtet werden kann. Zu 7. Der getreue Landtag wird auf seine frü- here Erklárungsschrift vom 20. Januar 1810. zurückgehen und die Sache nochmals in ih- rem ganzen Umfange in Erwägung ziehen. — Einige Bedenklichkeiten der Großherzogl. Kammer ergeben sich aus dem beiliegenden 1820., indessen sind Se. K. H., der Großherzog, gern ge- neigt, um des Besten Höchst-Ihrer Unter- thanen willen, die Ant#äge des getreuen Land- tags wegen der Hegungs-Termine und des Hordenschlages so weit zu genehmigen, als es bereits in dem hier angebogenen abgeän- derten Entwurfe unter # ausgedrückt ist. Zu 8. Schon im Jahre 1818. wurde dem ge- treuen Landtage der Entwurf zu einer Forst- und Jagd-Ordnung vorgelegk, welche im rsten Abschnitte allgemeine Bestimmungen, im 2ten Abschnitte Bestimmungen über Forstfrevek und im Zten Abschnitte Bestimmungen über die Jagd und Jagdgerechtsame gab, auch nebenbey in mehrern §& .. auf die zu ordnen- de Bewirthschaftung eigener Waldungen 2c. Rücksicht nahm. Eine Erklärungsschrift vom rZ3. Januar 1819. verbreitete sich über diesen Entwurf und trug — abgesehen ganz von den Erin- nerungen gegen einzelne § 9. — vornämlich dar- auf an, daß die verschiedenen Gegenstände

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Supplement

Supplement

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Supplement

Image

Image fragment

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.