Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 23.

Volume count:: 23

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: IX. Gesetz über die sichere Verwahrung und Ausleihung der gerichtlichen Depositen.

Volume count:: 15

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

534 und in eben soviel von der Ausgabe bestehen und dabey jedes angefangene 50 rihlr. für voll gerechnet werden soll, so, daß z. B. 1 50 rthlr., Drey Groschen. 51 — 100 rthlr., Sechs Groschen. 101 — 150 rihlr., Neun Groschen u. s. w. entrichten. Bey Dokumenten und Pretiosen ist jedoch nur die Hálfte bieser ben Baar- schaften verstatteten Depostten-Gebühren, (vorbehältlich einer von den Landesregierungen zu tressenden Ermäßigung in folle, wenn die Taration der Pretiosen zu schwierig oder kost- spielig wäre), zu erheben, und bey Testamenten sindet, statt obiger Gebühr, der bisher je- den Orté rechtmäßig hergebrachte Ansat statt. Diese Depositen-Gebühren werden beny Unterbehörden unter den Schlüsselinhabern ge- theilt, bey Collegien aber fallen sie dem betroffenen Sekretar, und bey Regierunge-Kom- missionen dem Kommissar und dem Sekretar gemeinschaftlich zu, ohne daß der Kammer etwas davon berechnet wird. Es versteht sich übrigens von selbst, daß solche nur von der wahren ur sprünglichen Einnahme urd deren Zincabwurf, und eben so nur von der wirklichen Ausgabe berechnet werden dürfen, mithin nicht von der blos durch Ausleihung und Wiedereinziehung verviel- fachten Einnahme und Auögabe. 8. 19. Die bandschaftskasse-Scheine sollen jedesmal an die Stelle des eingesendeten Geldes in den Depositen-Kasten gebracht und deren Betrag in der Baar-Ausgabe und Urkunden- Einnahme des Depositen = Buche5 gehörig eingetragen werden, worin auch die gänzliche, oder theilweise Rückzahlung, so wie die angefallenen Interessen mit einzutragen sind. ##. 20. Durch die Ausleihung der Depositen-Gelder an die bandschaftskasse soll übrigens die rechtliche Natur der Depositen-Verhältnisse im geringsten nicht verndert werden. 8. 21. Aus dem nach C. . anzulegenden und gehörig fortzuführenden Deposiren-Buche ha- ben die Deposital-Justiz-Behörden im Junius jeden Jahres einen tabellarischen Auszug zu sertigen und, von den Schlüsselinhabern mit unterzeichnet, bey fünf Thaler Strafe vor Ausgang des Monats, mit oder ohne Bericht; bey dem Nichtvorhandenseyn irgend eines Depositumo aber, statt der Tabelle, einen Fehlschein an die bandecregierung einzusenden. 1. . " Der tabellarische Auszug muß bey jedem einzelnen, unter fortlaufenden Nummern ein- getragenen Depositum enthalten: #a) in der ersten Spalte, wie viel davon jeht baar, oder in Urkunden wirklich vor- handen ist; # # # b) in der zwepten Spalte, wann, von wem und in welcher Sache die gerichtliche Niederlegung geschahe;

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