Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1826.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1826

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1826.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 10

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1826

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 13.

Volume count:: 13

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung des Gesetzes über die öffentliche Anstalt der Versicherung der Gebäudebesitzer im Großherzogthume Sachsen Weimar-Eisenach gegen die aus dem Brande der Gebäude entstehenden Schäden, vom 28. August 1826.

Volume count:: 70

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

506 verschreibungen demnächst ausgereicht werden. Diese Urkunden müssen folgenden Vermerk tragen: „Stempelfrei, da auf Grund dieser Verschreibung reichsstempelpflichtige Pfandbriefe neu ausgegeben werden.“ Vgl. § 10 Absl. 3 der Allg. Verf. über gerichtliche Landesstempel- sachen vom 28. Juli 1910 (JM l. 299). Statt des Vermerks kann der Shuldurkunde auch eine besondere Bescheinigung beigelegt werden; s. Ziff. 82 Abs. 2 der AusfBest. vom 16. August 1910 zum LStG. (Abg 3Bl. 1910 Beil. zu Ne. 20). d4) Briefe oder sonstige schriftliche Mitteilungen im bankgeschäftlichen Verkehr über die Aus- leihung von Geldern auf feste Termine oder auf Kündigung mit oder ohne Frist. II. Kaufmännische, nicht auf Order ausge- stellte Verpflichtungsscheine über Leistungen von Geld, soweit nicht die Befreiungen unter Ia oder d Anwendung finden. Der Stempel be- trägt ½80 30 des Kapitalbetrages der Scheine in Abstufungen von 20 8 für je 1000 K+ oder einen Bruchteil dieses Betrages. Für die Verlänge- rung der Rückzahlungsfrist gelten die vorstehend unter I erwähnten Bestimmungen. III. Anträge auf Eintragung einer Hypothek oder Grundschuld oder einer wiederkehrenden Geldleistung, sowie Anträge auf Eintragung der Verpfändung einer Hypothek oder Grund- schuld oder einer wiederkehrenden Geldleistung im Grundbuche oder in einem für solche Ein- tragungen bestimmten öffentlichen Buche. Der Stempel beträgt 1½/12 40 der einzutragenden Summe oder des Kapitalwertes der Geld- leistung oder (bei Rentenschulden) des Betrages der Ablösungssumme bzw. der Summe, für welche die Post verpfändet wird, wenn diese Summe geringer ist als die Summe oder der Kapitalwert oder die Ablösungssumme der ver- pfändeten Post, sonst der letzteren Summe oder des Kapitalwertes oder der Ablösungssumme. Die Stempelpflicht tritt nur ein, wenn die be- antragte Eintragung im Grundbuche erfolgt. Der mit den Gerichtskosten zu erhebende Stem- pel bleibt außer Ansatz, sofern die dem Antrage zugrunde liegende, das materielle Rechtsgeschäft enthaltende Urkunde spätestens innerhalb zwei Wochen seit Zustellung der Gerichtskostenrech- nung dem Amtzgericht vorgelegt wird. Handelt es sich um den Antrag auf Eintragung einer Hypothek für die Ansprüche aus Anleihe--Teil- schuldverschreibungen, so ist ein Stempel nicht zu erheben, wenn die Teilschuldverschreibungen mit dem Reichsstempel (s. Reichsstempel- steuer) versehen sind und dies rechtzeitig dem Grundbuchamt nachgewiesen wird. Schulen (Begriff, Arten). S. sind nach Jdem ALRN. II, 12 § 1 Veranstaltungen des Staates, welch: den Unterricht der Jugend in nützlichen Kenntnissen und Wissen- schaften zur Absicht haben, d. h. der Staat hat einen maßgebenden Einfluß auf ihre Errichtung (§+ 2 a. a. O.) und weitere Verwaltung (88 3, 9 a. a. O.). Die S. sind entweder Privat- schulen (§§ 3—6 a. a. O.; s. d.) oder öfsent- liche, d. h. die jedermann zugänglich sind und von einer Korporation des öffentlichen Rechts (Staat, Gemeinde, Schulverband, Stiftung) unterhalten werden. Ihrem Zwecke nach sind die S. solche, die der allgemeinen Schulen (Begriff, Arten) — Schulfeste Schulpflicht (s. d.) dienen, im A#g (§§ 11—15) als „ imeine S., die dem ersten Unterricht der Jugend gewidmet sind“, ander- weit als niedere Schulen, Elemen- tarschulen , Volksschulen bezeichnet (s. hierzu auch Mittel- mittlere! Schuleng); oder solche, in denen die Jugend zu höheren Wissenschaften oder auch zu Künsten und bürgerlichen Gewerben vorbereitet werden soll (§ 54 a. a. O.). Letztere haben die äußeren Rechte der Korporationen und heißen höhere Lehran- stalten (s. Höhere Unterrichtsanstalten). hnen gegenüber stehen die Universitäten (s. d.). ffentliche S., die sich im Inlande (Preußen) befinden, sind von der Zahlung der Stempelsteuer befreit. Außerpreußischen öffent- lichen S. kann der FM. Steuerfreiheit ge- währen, wenn die Gegenseitigkeit verbürgt ist (LStG. § 5 Abs. 1 lit, e und Abs. 3). Wegen der Erbschaftssteuer s. Erbschaftssteuer II. Schulen, Schließung wegen Krankheiten. Zur Verhütung der Verbreitung übertragbarer Krank- heiten durch die Schulen sind die näheren An- ordnungen durch den Erl. vom 9. Juli 1907 (MMl. 284) getroffen (s. Ubertragbare Krankheiten IV 2c). Die Schließung von S. erfolgt bei Erkrankungen im Schulgebäude selbst für höhere Lehranstalten durch den Direktor im übrigen durch den Landrat, in Stadtkreisen durch den Bürgermeister. Über Schließung wegen epidemischen Auftretens einer Krankheit in der Ortschaft entscheidet die Schulaufsichts- behörde. Vor jeder Schließung ist der Kreis- arzt zu hören. Bei Gefahr im Verzuge kann der Vorsteher der Schule (Direktor) auf Grund ärztlichen Gutachtens die Schließung vorläufig anordnen. Der Polizei ist die Schulschließung entzogen (a. a. O. IV 1d) Schulentlassung bei höheren Schulen s. Schulbesuch; bei Volksschulen s. Schul- pflicht II. Schüler (Mitteilung von Straferkenntnissen) s. Schulzucht III. Schülerfrequnenz. Im Interesse eines ge- deihlichen Unterrichts darf die Zahl der Schüler in den einzelnen Klassen gewisse Maxima nicht überschreiten. Diese Zahlen sind festgesetzt für höhere Schulen auf 50 in den unteren Klassen, 40 in den mittleren (ausnahmsweise 50), 30 (aus- nahmsweise 40) in den oberen (Erl. vom 28. Febr. 1867 — Wiese, Verordnungen und Gesetze, 3. Ausgabe, 1, 154; Erl. vom 28. April 1897 — UßBBl. 1897, 429), in den höheren Mädchen- schulen auf 40 in jeder Klasse (Allg. Best. vom 18. Aug. 1908 Nr. 8), für Mittel- schulen in der Unter= und Mittelstufe 50, Oberstufe 45, bei Vereinigung von zwei Jahr- gängen in einer Klasse 45 (Best. vom 3. Febr. 1910 B 1 Nr. 8 — UBl. 349), in einllassigen Volksschulen auf 80, bei mehrklassigen auf 70 (UZBBl. 1895, 828). Schülerverbindungen s. Schulzucht I. Schulferien s. Ferien bei Schulen. Schulfeste sollen stattfinden zur Förderung vaterländischer Gesinnung. Eine Schulfeier mit Ausfall des Unterrichts erfolgt am Ge- burtstage des Kaisers. An den Ge- burts- und Todestagen Kaiser Wilhelms I. und .

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