Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1881.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Object: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1848

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1848.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 32

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Albrecht’sche private Hof-Buchdruckerei

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1848

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 15.

Volume count:: 15

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung der Gesetze: I. Gesetz über die Ablösung grundherrlicher Rechte und II. Gesetz über die Haftpflicht der Gemeinden für die Bezüge der Geistlichen und Schullehrer an Zinsen, Zehenten und anderen Abgaben.

Volume count:: 46

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: I. Gesetz über die Ablösung grundherrlicher Rechte.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

98 2. Buch. Die Organe der Staats= und staatlichen Selbstverwaltung. Generalkommission wird im Grundbuche vermerkt, daß das Grundstück als Rentengut der Rentenbank rentenpflichtig sei. In den Eintragungs- vermerk ist der Betrag der Rentenbankrente, sowie die Tilgungs- zeit derselben aufzunehmen (§ 6 Nr. 6 des zit. Ges.). Die General- kommission hat den Antrag auf Ablösung der Rente (8 1) oder auf Gewährung eines Darlehns (§ 2) soweit zurückzuweisen, als nicht der abzulösenden Rente oder dem Darlehn das Vorrecht vor den sonstigen privatrechtlichen Belastungen des Grundstücks zusteht, und als nicht für die zu übernehmende Rentenbankrente (§ 3) die gehörige Sicherheit vorhanden ist (§ 7 des zit. Ges.). Die Begründung des Rentengutes (§ 1) kann auf Antrag eines Beteiligten durch Vermittelung der Generalkommission erfolgen. Die Generalkommission hat sofort, nach- dem sie den Antrag auf Begründung des Rentenguts für zulässig er- achtet, den Grundbuchrichter zu ersuchen, eine Vormerkung über die eingeleitetete Begründung des Rentenguts einzutragen. Die Vor- merkung hat die Wirkung, daß die später eingetragenen privatrechtlichen Belastungen dem Rentengutsübernehmer gegenüber rechtsunwirksam sind. Mit der Umschreibung des Eigentums an dem Rentengute ist die Vor- merkung zu löschen 6G 12 Abs. 1 und 3 zit. Ges.). Auf Grund des § 1 des Ges. vom 11. Juli 1891 (GS. S. 303) kann bei der Generalkommission oder deren Kommission der Antrag auf Eintragung eines einem Auseinandersetzungsverfahren unterliegenden Grundstücks in die vom Amtsgericht geführte Höfe= oder Landgüterrolle gestellt werden. Bei Ansiedlungen in Gemäßheit des Gesetzes betr. die Gründung neuer Ansiedlungen vom 10. August 1904 (GS. S. 227 ff.), die durch Renten- gutsbildung durch Vermittlung der Generalkommission entstehen, ist gie Genehmigungsbehörde die Generalkommission (Art. III des zit. Ges.). 2. Das Provinzialschulkollegium (KO. vom 31. Dezember 1825, Verordn. v. 27. Juni 1845, LVG.). Ihn steht die Aussicht über die Seminarien und alle Unterrichtsanstalten, welche Abgangszeugnisse zu den Universitäten und technischen Hochschulen, sowie Zeugnisse über die wissenschaftliche Befähigung für den einjährigen Militärdienst aus- stellen, und die Aufsicht über die öffentlichen Taubstummen= und Blinden- anstalten zu. Es ist kollegialisch formiert und setzt sich aus Philologen und Juristen zusammen, den Vorsitz führt der Oberpräsident. 3. Das Medizinalkollegium (Verordn. vom 30. April 1815, Instr. vom 23. Oktober 1817). Es fungiert als wissenschaftlichtechnische Behörde, welche Gutachten erstattet den Bezirksregierungen und Gerichten in Sachen der polizeilichen und gerichtlichen Medizin. Es ist kollegialisch formiert und setzt sich aus Arzten, Pharmazeuten, Dierärzten, (mindestens fünf Mitgliedern) zusammen. Den Vorsitz führt der Oberpräsident. 4. Provinzialsteuerdirektion (allmählich seit 1823 errichtet durch besondere Kab. O. in den einzelnen Provinzen) für die Ver- waltung der indirekten Steuern, der Zuckersteuer und der Erbschafts- steuer. An der Spitze steht der Provinzialsteuerdirektor. Die Be- hörde ist bureaumäßig formiert. Die Mitglieder bedürfen der Be- fähigung zum höheren Verwaltungs= oder Justizdienst neben praktischer

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