Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1872

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 56

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1872

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 40.

Volume count:: 40

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [164] Ministerial-Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes wegen Erhebung der Brausteuer vom 31. Mai 1872 nebst Anlagen.

Volume count:: 164

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Supplement

Title:: Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes wegen Erhebung der Brausteuer.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

440 stoffe den gesetzlichen Anforderungen entspricht, steht zunächst dem Bezirks-Oberkon- troleur zu. Zu b. Das Register über den Zu- und Abgang an den zur Bierbereitung bestimmten Zuckerstoffen ist von dem Brauer selbst oder seinem der Hebestelle ein- für allemal zu bezeichnenden Stellvertreter, nach dem anliegenden Muster F. unter Beachtung der darin enthaltenen Probe-Eintragungen zu führen. Das Formular hierzu hat das Hauptamt dem Brauer zu liefern. Die Aufbewahrung des Registers und der über den Zugang an Braustoffen sprechenden Beläge muß an einer passenden Stelle des Lagerraumes selbst in der Art geschehen, daß die revidirenden Steuerbeamten jederzeit Einsicht davon nehmen können. Mindestens zweimal im Jahre — sofern sich nicht öfter Veranlassung hierzu ergiebt — hat der Bezirks-Oberkontroleur unter Zuziehung des Brauers oder seines Stellvertreters eine vollständige Bestandsaufnahme der Lagervorräthe durch Verwie- gung vorzunehmen. Zugleich ist der buchmäßige Sollbestand unter Vergleichung der Anschreibungen mit den betreffenden Versendungspapieren und der Abschreibungen mit den Versteuerungsdeklarationen festzustellen, und über den Befund eine Verhand- lung in zwei Exemplaren aufzunehmen, von denen das eine bei dem Register als Belag für die darin auf Grund des Revisionsergebnisses etwa erforderlichen, und vom Oberkontroleur zu bewirkenden Zu= oder Abschreibungen dient, das zweite aber der Hebestelle einzusenden ist. Letztere hat, wenn es sich um einen Minderbefund von mehr als 2 pEt. gegen den Sollbestand handelt, die Nachversteuerung zu ver- anlassen, und die Verhandlung als Einnahmebelag des Heberegisters zu verwenden, sofern aber das Gewicht der vorgefundenen Menge um mehr als 10 pCt. vom Sollbestande abweicht, auf Grund der Verhandlung und eines beglaubigten Auszugs aus dem Lagerregister, die Einleitung einer Untersuchung wegen Defraudation gegen den Brauer herbeizuführen. Zu c. Will ein Brauer ausnahmsweise Vorräthe aus seinem Lager zu an- deren Zwecken, als zur Verwendung in seiner Brauerei entnehmen, so hat er unter Anzeige der beabsichtigten Art der Verwendung, der zu entnehmenden Gewichts- menge an Zucker oder Syrup, sowie des Tages und der Stunde der Heraus- nahme, die Genehmigung dazu bei der Hebestelle schriftlich nachzusuchen. Die Ge- nehmigung erfolgt durch den Bezirks-Oberkontroleur und unter der von diesem je nach Lage des Falles anzuordnenden Kontrole. Die mit dem Genehmigungsvermerk des Oberkontroleurs und den amtlichen Bescheinigungen über die anderweite Ver-

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872. (56)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Law

Supplement

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Supplement

Image

Image fragment

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872. (56) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872. (56)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.