Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1887.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1887

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1887.

Shelfmark:: rgbl_1887

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzgblatt

Volume count:: 21

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

— 44 — verwaltung, wie auch im umgekehrten Falle finden die jeweilig vom Verein deutscher Eisenbahnverwaltungen angenommenen Bestimmungen Anwendung; für die Vergütung der damit beförderten Transporte gelten die diesen entsprechenden Sätze des Militärtarifs. 2. Abgesehen von vorstehenden Fällen werden die Eisenbahnverwaltungen für jede Beförderung von im Besitz oder Eigenthum der Militärverwaltung befindlichen Lokomotiven, Tendern und Wagen aller Art nach besonderen Tarif- sätzen entschädigt, soweit nicht eine anderweite Vergütung für die etwa mit jenen Lokomotiven etc. auf der durchlaufenen Strecke beförderten Militärtransporte zu zahlen ist, das gedachte Zugmaterial auch nicht gelegentlich seitens der Eisenbahn- verwaltung zu anderen Transportzwecken benutzt worden ist. 3. Die Eisenbahnverwaltungen geben für solche Materialtransporte (Nr. 2) die Zugkraft und das nöthige Zugpersonal, sorgen für die Gangbarkeit der Loko- motiven, Tender und Wagen, sowie für die Ausstattung mit den Signalen während der Fahrt. Sechster Abschnitt. Berechnung und Zahlung der Vergütungen. §. 51. Grundsätze der Berechnung. 1. Die Vergütung für Militärtransporte und für Hergabe von Betriebs- material erfolgt nach dem vom Bundesrath zu erlassenden Militärtarif (K. L. G. §. 29, A. V. 14, ₄) — für das übrige hergegebene Material gemäß §§. 15 und 33 des Kriegsleistungsgesetzes. 2. Die Sätze des Militärtarifs enthalten die Vergütung für alle Leistungen der Eisenbahnverwaltungen bei der Vorbereitung und Ausführung der Militär- transporte und bei der leihweisen Hergabe von Betriebsmaterial, sowie auch für die aus dem gewöhnlichen Gebrauch solchen Materials herrührende Abnutzung, sofern nicht ausdrücklich die Uebernahme oder Erstattung der erwachsenden be- sonderen Kosten seitens der Militärverwaltung in den bezüglichen Vorschriften zugesagt ist. · 3. Für die ausnahmsweise Beförderung mit Kurier- und Schnellzügen (§. 25, ₂) werden die Fahrpreise des gewöhnlichen Verkehrs vergütet. 4. Die Berechnung der Gebühren für Militärtransporte erfolgt nach den durch die Transporte wirklich zurückgelegten Wegen. Die Entfernungen der Stationsorte ergeben sich aus den von der Aufsichtsbehörde für den öffentlichen Verkehr genehmigten Kilometerzeigern, in Ermangelung derselben aus dem zur Zeit der Leistung gültigen amtlichen Kursbuche der Reichs-Post- und Telegraphenver- waltung (Reichs-Kursbuch).

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