Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1896

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1896.

Shelfmark:: rgbl_1896

Volume count:: 30

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2324.) Bekanntmachung wegen Redaktion des Gesetzes, betreffend die Kaiserlichen Schutztruppen in den Afrikanischen Schutzgebieten und die Wehrpflicht daselbst.

Volume count:: 2324

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Gesetz, betreffend die Kaiserlichen Schutztruppen in den Afrikanischen Schutzgebieten und die Wehrpflicht daselbst.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 656 — Für diejenigen, welche der Schutztruppe ohne Unterbrechung länger als drei Jahre angehört haben, findet für jedes weitere volle Dienstjahr eine Stei- gerung der Pensionserhöhung um ein Sechstel bis zur Erreichung des Doppel- betrages statt. §. 10. Bei denjenigen aus dem Dienst der Kaiserlichen Schutztruppen scheidenden Personen, welche denselben ununterbrochen mindestens zwölf volle Jahre angehört haben, ist eingetretene Dienstunfähigkeit nicht Vorbedingung des Anspruchs auf Pension. Für den Anspruch auf die Pensionserhöhungen (§. 9) ist jedoch der Nachweis der Invalidität erforderlich. §. 11. Die Zeit der Verwendung in Afrika wird bei der Pensionirung doppelt in Anrechnung gebracht, sofern sie mindestens sechs Monate ohne Unterbrechung gedauert hat. Seereisen außerhalb der Ost- und Nordsee rechnen hierbei der Verwendung in Afrika gleich. Ausgenommen von dieser Doppelrechnung ist die in solche Jahre fallende Dienstzeit, welche bereits als Kriegsjahr zu erhöhtem Ansatz kommt. Die Doppelrechnung der Dienstjahre in der Schutztruppe hat auch für diejenigen Militärpersonen stattzufinden, welche ohne Pension aus der Schutztruppe in ihr früheres Dienstverhältniß zurücktreten und demnächst aus diesem letzteren Dienstverhältniß pensionirt werden. §. 12. Versorgungsansprüche wegen einer in der Schutztruppe erlittenen inneren Dienstbeschädigung können nur innerhalb sechs Jahren nach dem Ausscheiden aus der Schutztruppe geltend gemacht werden. Bei Verwundungen, äußeren Dienstbeschädigungen und der kontagiösen Augenkrankheit ist die Geltendmachung von Versorgungsansprüchen ohne Zeit- beschränkung zulässig. Versorgungsansprüche, die nicht wegen Dienstbeschädigung erhoben werden, sind nur insoweit zulässig, als sie bis zum Ausscheiden aus der Schutztruppe erhoben sind. §. 13. Scheiden Personen des Soldatenstandes aus der Schutztruppe mit Pension aus, so beginnt die Zahlung der letzteren mit dem Ablauf des Vierteljahres, welches auf den Monat folgt, in welchem das Ausscheiden stattgefunden hat. Bis zum Beginn der Pensionszahlung wird dem Pensionär das bisherige Gehalt belassen.

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