Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1900

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1900.

Shelfmark:: rgbl_1900

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 34

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2653.) Internationale Sanitäts-Uebereinkunft, betreffend Maßregeln gegen die Einschleppung und Verbreitung der Pest.

Volume count:: 2653

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

806 Mädchenschulwesen (höheres) — Mahl= und Schlachtsteuer Sachsen in Form eines Gesetzes am 16. 6. 10 (Ausführungs V v. 8. 12. 10), Hessen am 16. 1. 11 (Darmstädter 8 Nr. 13), Hamburg hat Ostern 1910 zwei staatliche Lyzee#n nach modifi- ziertem preußischen Plan errichtet, Mecklen- burg hat sich im Jahre 1910 ganz der preußischen Reform angeschlossen. Auch in den erstgenannten drei Bundesstaaten sind die Abweichungen von den preußischen Plänen nicht sehr erheblich. Bayern schließt die höhere MSch an die Volks- schule an, gestaltet sie aber dann ähnlich der Real- schule. Bemerkenswert ist, daß Sachsen neben der sechsklassigen Studienanstalt (gymnasialer und realgymnasialer Richtung) auch einen an die voll- endete höhere MSch anschließenden oberreal- schulartigen Oberbau, mit Lateinunterricht, zugelassen hat. Ebenso Hessen. In Baden sind die MSch Verhältnisse neuerdings nicht ge- ändert, da dort schon seit geraumer Zeit die höhere Wch alle die Vorteile hatte, die ihr in Nord- deutschland erst durch die Neuordnung zuteil ge- worden sind (§ 1 Abs. 2) — Koedukation vgl. 5§ 6. Ueber alle Verhältnisse der einzelnen Bundes- staaten gibt genaue Auskunft der Aufsatz von Schnell in der „Frauenbildung“, 10. Jahrg. (1911) Heft 7/8 S 317—333. Literatur: Haudbuch des höheren M. Heraus- gegeben von Wychgranm, 1897; Marttn, Das höhere M. in Deuschland, 1906; Lange-Bäumer, HB der Frauenbewegung. Bd. 3: Der Stand der Frauenbildung in den Kulturländern, 1902; Güldner, Die höheren Lehr- anstalten für die weibliche Jugend in Preußen, 1909 chier eine übersichtliche Darstellung der Berechtigungen der ein- zelnen Lehranstalten): Wychgram, Vorträge und Auf- sätze zum M., 1907; Gaudig, Das höhere M. in der „Kultur der Gegenwart“ Bd. 1; Wychgram, Das höhere Unterrichtswesen in Deutschland, 1912, S40—66; Schnell, Vergleichende Uebersicht des M. in den deutschen Einzel- staaten, in der 8 „Frauenbildung" Jahrg. 1011 Heft 7/8. Weitere Literatur 1 Frau, Unterrichtswesen (höheres). Zeitschriften: Frauen bildung, herausgegeben von Wychgram (seit 1902); Die höheren Mädchen- schulen, herausgegeben von Güldner (seit 1887); Die Lehrerin, herausgegeben von Marg. Treuge (seit 1883). Wychgram. Magistrat Gemeinde (Organisation) S. 63, 72, 95 Mahl= und Schlachtstener * 1. Allgemeines und reichsgesetzliche Beschränkung. * 2. Die Steuern in Preußen, Sachsen, Baden. # 1. Allgemeines und reichsgesetzliche Be- schränkungen. Die aus den Konsumtionsakzisen hervorgegangenen Verbrauchssteuern auf Mahl- produkte und Fleisch werden wegen ihrer ge- schichtlich mehrfach vorgekommenen gemeinschaft- lichen Regelung meist zusammen genannt trotz- dem ihnen nur das gemeinsam ist, daß sie wichtige Lebensmittel treffen. Die Besteuerung dieser beiden wichtigsten Gruppen von Nahrungsmitteln kann durch Zölle, sowie durch staatliche und lokale Binnenabgaben auf Getreide und seine Produkte wie auf Vieh und Fleisch erfolgen. Bei der M. und S. denkt man aber nicht an Grenzzölle, sondern an innere Abgaben, die in verschiedenen Formen vorhanten sind. Besonders hat man sie als städtische Oktrois in den geschlossenen Städten erhoben (obgleich sie dabei auch Staatssteuern sein können), während das flache Land aus steuertech- nischen Gründen von ihnen frei blieb. Beiden Steuerarten stehen schwere wirtschaftliche und sozialpolitische Bedenken gegenüber, da sie den notwendigen Lebensbedarf belasten und in keiner Weise der Leistungsfähigkeit der Steuerzahler an- gepaßt sind. Ihr heute vor allem als Staats= aber auch als Gemeindesteuer selteneres Vorkommen ist eine Folge der Anerkennung moderner finanz- politischer Grundsätze. In der deutschen Steuergesetzgebung, sowohl der Staaten wie der Gemeinden, spielte die M. und S. früher eine nicht unwichtige Rolle. Zur Zeit wer- den nach der Beseitigung der preußischen staat- lichen M. und S. (§ 2) nur noch in Sachsen eine staatliche Fleisch= und Schlachtsteuer und in Baden eine staatliche Fleischsteuer erhoben. Die inneren Verbrauchsabgaben sind bereits durch den Zoll- vereinsvertrag eingeengt worden, allerdings sind 1885 gerade für Mehl= und Fleischwaren Erleich- terungen erfolgt (1 Genieindeabgaben Bd. 1I S 1231. Die Gemeindeabgaben auf die beiden Nahrungsmittel, die besonders in Form von Oktrois, d. h. Torsteuern erhoben wurden, sind durch § 13 des Zolltarifs v. 25. 12.02 (R Bl 303) sehr beschränkt worden. Es dürfen nämlich „für Rechnung von Kommunen oder Korpora- tionen, vom 1. 4. 10 ab, Abgaben auf Getreide, Hülsenfrüchte, Mehl und andere Mühlenfabrikate, desgleichen auf Backwaren, Vieh, Fleisch, Fleisch-- waren und Fett nicht erhoben werden.“ Diese- nach den Motiven im Interesse der durch die erhöhten Nahrungsmittelzölle schon betroffenen ärmeren Volksschichten eingeführte, von zahlrei- chen Gemeinden lebhaft bekämpfte Klausel (val. KB der Rrucksachen 1900/03, Nr 707 S 63, sowie KB der RXDrucksachen 1907/09 Nr. 1493) zählt die Luxusfleischarten, Wildbret und Geflügel nicht auf. Deshalb fallen sie, trotz der sie zu Fleisch und Fleischware zählenden Entsch des preußischen O V v. 1. 2.01 (39—99), nicht unter die Begriffe Fleisch und Fleischwaren des § 13, wie denn auch der Staatssekretär des Reichsschatz- amts in einem Schreiben v. 7. 9. 09 an die Zentral- stelle des deutschen Städtetages nach der Ent- stehungsgeschichte des Zolltarifes die kommunale Wildbret= und Geflügelsteuer nicht für beschränkt hält, dagegen Pflanzenbutter dem Fett sub- sumiert; Marzipan ist nach ihm nicht als Backware anzusehen und Futtergetreide nicht von anderent zu trennen. Auch die preußischen Min erklärten durch eine V#g v. 19. 11. 09 (MBli B 242) die Wild= und Geflügelsteuer für zulässig. Die An- sicht wird vom württembergischen Min sowie vom Oberlandesgericht Rarlsruhe und dem Landgericht Straßburg nicht geteilt. In Preußen hat man ebenso wie im Elsaß die kommunale Fischsteuer zugelassen (vgl. Kommunales Jahrbuch 1910, 630). Im übrigen ist die Zulässigkeit durch die Gesetze über die Gemeindebesteuerung gegeben.

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N. (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.