Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1881.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1874

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang. 1874.

Other titles:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang 1874.

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymann's Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1874

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 17.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Allgemeine Verwaltungs-Sachen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

II. Die Pariser Sanitätsübereinkunft v. 3. 12.03 R#GVl 1907, 425) betr. Maßregeln gegen Pest, Cholera, Gelbfieber (184 Art.) tritt an die Stelle der früheren Abkommen, jedoch nur für deren Vertragsstaaten, darunter das Deutsche Reich. Im übrigen gelten die früheren Abkommen fort: zu Venedig v. 30. 1. 92; zu Dresden bezüglich der Cholera v. 15. 4. 93 (RGl 091, 313); zu Paris v. 3. 4. 941/30 10. 97 (Konl 08, 973) betr. Ueberwachung der Pilgerfahrten im Roten Meere und im Persischen Golf; zu Venedig v. 19. 3. 97 (Renul 43) und Dekl. v. 24. 1. 00 (Rel 821) gegen Ein- ichleppung und Verbreitung der Pest. Die Pariser Uebercinkunft v. 1903 trifft „All- gemeine Bestimmungen“ (Tit. 1)) Benach- richtigung an die andern Vertragsländer vom ersten Auftreten von Pest oder Cholera; regelmäßige Mitteilungen über den Verlauf, min- destens einmal in der Woche; Abwehrmaß- regeln gegen die verseucht erklärten Gebicte (Aus- schluß einzelner Gegenstände, wie Leibwäsche, Lumpen und dgl. von der Einfuhr, Desinfektion, Zurückhalten von Personen an der Grenze, die Merkmale von Pest oder Cholera aufweisen la 37, 17 u. a. m.], ärztliche Untersuchung der ein- Krankheiten (international) — Kreis (Preußen) Kreis Veorhältnis von „Kreis“ und „Bezirk“ (Band 1 besteht im Amtsorganuismus der einzelnen Für das 450—166 deutschen Staaten keine Uebereinstimmung. „Kreis" ist dem laufenden Schiffe. Absonderung, Beobachtung der Kranken auf gewisse kurz gesetzte Fristen, Desin- fektion der Wäsche, bei Pest besonders Vernichtung der Ratten (a 177: „Jede Regierung wird (I) die zur Vernichtung der Ratten anzuwendenden Mittel feststellen"!. Tit. II trifft Einzelbestimmungen hinsichtlich der außereuropäischen Länder (an Stelle der Landquarantäne Desinfektion, nötigenfalls Grenzsperrung a 83, 84), namentlich im Noten Mocere und Persischen Golfe; Tit. 1II für die Pilgerfahrten. Für das Gelbfieber „empfiehlt“ Tit. V einzig den beteiligten Ländern, ihre Sanitätsverordnungen derart abzuändern, daß sie mit dem gegenwärtigen Stande der Wissen- schaft hinsichtlich der Uebertragbarkeit, vor allem wegen der Rolle der Mostitos hierbei, im Einklang stehen. III. Internationale kommissionen, zum Teil unter Mitwirkung der Konsuln, bestehen im Orient schon seit längerer Zeit, ohne in der Wirksamkeit immer zu genugen. Es sind dies: conseil sanitairc. maritime ct qunhrantenairo (1 Egypte (seit 1820), er steht unter dem conseil superie#ur de santé in Konstantinopel zur Be- kämpfung der Cholera (seit 1838); ferner der conseil international de santé (seit 1881, Bukarest / Donauschiffahrt); 1 conscil sanitaire international in Tanger (seit 792). Auf Grund der Uebereinkunft von 1903 ist das office international hygiene public in Paris er- richtet worden (Abk. v. 9. 12. 07, Martens recucil 15, 538), von dem sich eine auegedehntere Tätig- keit erwarten läßt. Literatur: v. Liszt, VR é34; Perels, In- tern. öfsentl. Seerecht: 1903 &+ 23; Kobler, Die Qua- rantänefrage in der intern. Sanilätagesetzgebung, 1808; Baron v. Toll, Die intern. Vureaux der völkerrechtl. Verw Vereinc, 1910, S 32, 50; Loutli, l& politique sanitaire, internationale 1006. Fleischmann. Z bänden) gemacht. Sanitäts- „Bczirk“ bald eingegliedert (so: Preußen, Elsaß-Lothringen), bald übergeoronet (so: Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden). In cinigen Staaten ist der Kreis nur staatlicher Verwalungsbczirk (Sachsen, Württemberg, Elsaß-Loth- ringen), in anderen stelit er zunleich einen Kommunalver= band dar (Preunen, Bayern, Hessen) oder ist in erster Linie ein solcher (Baden). Vgl. die Tabelle zu „Behör- den“ Band 1 S 394, 395. Die geschichtliche Entwicklung der Brhördenorganisation (auch in den kleineren Staaten) wird ferner in den Stich- worten für vie einzelnen Staaten behandelt. IX = Kreis; KO# -Krrishauptmannschaft; LK — Landrat! I. Preutßen z 1. Geschichtliche Entwicklung. ## 2. Die Kreisbczirke. 5# 3. Der Landrat. s 4. Kreisauoschuß. 4 5. Kreisverband: a) Grundlagen der Kreisversassung; d) Ausgaben; c) Kreis- haushalt und Kreisabgaben; 4 6. Organe; 4 7. Aufsicht. & 1. Geschichtliche Entwicklung. Die K sind Be- zirke für die staatliche Verwaltung (52) mit den Organen der Landräte (33) und Kusschüsse (§84), und gleichzeitig Verbände für die Verwaltung der eigenen Angelegenheiten (§5). Während die Ge- meinden zuerst Verbände waren und erst späler vom Staate für seine Zwecke herangezogen wur- den, waren die K anfänglich Bezirke für die staat- liche Verwaltung und erst die auf erweiterte Selbstverwaltung gerichteten Bestrebungen der Neuzeit haben sie zu Verbänden (Verbänden höherer Ordnung oder weiteren Kommunalver-= So erscheinen die K in der Mark Brandenburg seit der Mitte des 17. Jahr- hunderts als die Bezirke, in denen die Land- räte ihre Wirksamkeit auszuüben hatten. Die wachsende landesherrliche Gewalt, die als höherc Behörden für Heereszwecke die Kriegskommissa- riate eingesetzt hatte (J Bezirke § 21, bedurste auch für die untere Instanz allgemeiner Organc. Sie gewann sic in eigenartiger Weise, indem sie an die stländischen Einrichtungen anknüpfte. In diesen hatte eine Dezentralisierung stattgefunden; der allgemeine Landtag war durch Ausschusse der Stände verdrängt worden, dic sich zur Ersparung von Kosten und WMeitläufigleiten in dieserhalb gebildeten Kreisen versammeln sollten (1599). Auf Vertreter dieser Ausschüsse griff der Staat zur Er- füllung seiner eigenen Aufguben zurück und dieses ist der Ursprung des preußischen LnAmtes. Der Staat wollte dadurch bei Durchführung seiner Maßregeln mehr Einfluß nach unten gewinnen und die Stände sahen damit ihre im übrigen schwindende Bedeutung gehoben. Die erste Auf- gabe dieser Vertreter war — entsprechend der der Kriegslommissariate in der höheren Instanz — die Aushebung und Verpflegung der eigenen und die Unterhaltung der durchziehenden Truppen. Wie die Erhaltung des Hceres zur Erschließung neuer Steuerquellen und diese weiter zur Siche- rung und Pflege der Wirtschaft führte, so wurden

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