Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen.

Schoen, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_004

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen.

Author:: Schoen, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Kommunalverbände; Gemeinden

Volume count:: 4

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1897

Scope:: 523 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Ortsgemeinden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Geschichtliche Entwickelung der Ortsgemeinden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Titel. Die Städte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 5. II. Das landrechtliche Städterecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Ortsgemeinden; geschichtliche Entwickelung der Ortsgemeinden. (8. 5.) 21 S. 5. " II. Das landrechtliche Städterecht ist in dem „Vom Bürgerstande“ überschriebenen 8. Titel des II. Teiles des Allgemeinen Landrechts enthalten, was sich daraus erklärt, daß die Städte der naturgemäße Wohnsitz des Bürgerstandes? waren, während die anderen beiden Stände, Adel und Bauern, die Rittergüter bezw. das platte Land innehatten. Dementsprechend wird auch der Zweck der Städte dahin festgestellt: „Städte sind hauptsächlich zum Aufenthalt solcher Ein- wohner des Staates bestimmt, welche sich mit der Verarbeitung oder Verfeinerung der Naturerzeugnisse und mit dem Handel beschäftigen“. 3 Im übrigen ist die Verfassung der Städte im wesentlichen durch folgende Vorschriften geregelt: I. Das Stadtrecht, welches immer das Marktrecht umfaßt, muß einer Ortschaft vom RKönige besonders verliehen werden. Dasselbe erstreckt sich in der Regel nicht auf die Vorstädte und schließt auch das Recht der Bannmeile, nach welchem im Umkreise einer Meile vom Stadtthore an selbst solche städtischen Gewerbe, die sonst auf dem Lande zugelassen waren, nicht getrieben werden durften, nicht ipso jure in sich." II. Die Einwohner der Stadt zerfallen in 1) „Bürger im eigentlichen Verstande“, solche sind diejenigen, welche in einer Stadt den Wohnsitz aufgeschlagen und das Bürger- recht erworben haben; 2) Eximierte, das sind Personen des Bürgerstandes, welche durch ihre Amter, Würden oder besondere Privilegien von der Gerichtsbarkeit ihres Wohnortes befreit sind, und 3) Schutzverwandte, alle übrigen, welche weder eigentliche Bürger noch Eximierte sind. Das Bürgerrecht wird in der Regel durch Verleihung seitens der Obrigkeit des Ortes, in welchem der Betreffende seinen Wohnsitz hat, erworben; es darf niemand verweigert werden, der zum Betriebe der sogen. bürgerlichen Gewerbe (Handel, Handwerk) befähigt und unbescholten ist. Die Vorteile der Erlangung des Bürgerrechts bestehen nicht allein in der Befähigung zur Teilnahme an der städtischen Verwaltung, sondern auch besonders in der Zulassung zum Betriebe der städtischen Gewerbe und zum Besitze städtischer Grundstücke; andererseits sind mit ihm die Verpflichtungen verbunden, städtische Amter auf ein Jahr zu übernehmen, Abgaben und Dienste zu leisten. Die Bürger werden nach Ableistung des Bürgereides in eine Bürgerrolle eingetragen, und von dieser Eintragung ist ihre Zulassung zur Teilnahme an den Beratungen und Beschlüssen in Gemeinde- angelegenheiten abhängig. Das Bürgerrecht verliert, wer des Landes verwiesen, für ehrlos erklärt, zum Verluste des Bürgerrechts oder in absentia zum Tode verurteilt wird, wer seinen Wohnsitz verlegt, ohne binnen Jahr und Tag die Belassung des Bürgerrechts nachzusuchen, und endlich wer ohne Begründung eines neuen Wohnsitzes sich die Ver- jährungszeit hindurch entfernt von der Stadt aufhält. Wie das Bürgerrecht überhaupt Voraussetzung für die Befugnis zum Gewerbe- betriebe ist, müssen auch Adelige und Eximierte dasselbe erwerben, wenn sie bürgerliche Gewerbe betreiben wollen, und sie sind dann in den auf diese Gewerbe bezüglichen An- gelegenheiten dem Rechte und der Obrigkeit der Stadt unterworfen. Die betreffenden Lasten und Dienste haben sie zu leisten, nur zur persönlichen Verrichtung der letzteren können sie nicht gezwungen werden. Bürgerliche Grundstücke können sie gegen Über- nahme der darauf haftenden bürgerlichen Lasten erwerben. . 1 Das landrechtliche Städterecht hat eine : „Der Bürgerstand begreift alle Einwohner selbständige eingehendere Bearbeitung in der Lireratur nicht gefunden. Zu vergleichen gur besonders Ernst Meier, Die Reform der Ver- waltungsorganisation unter Stein und Harden- berg (Leipzig 1881), S. 70 ff.; v. Bassewitz, III, S. 210 ff.; Strutz, Die Kommunalver= bände in Preußen (Berlin 1888), §. 3; Leidig, Preußisches Stadtrecht (Berlin 1891), S. 16— 20; Schoen, a. a. O., S. 736—743. des Staates unter sich, welche ihrer Geburt nach weder zum Adel, noch zum Bauernstande gerechnet werden können, und auch nachher keinem dieser Stände einverleibt sind“, §. 1, A. L. K., II, 8 ff. 3 §. 86, A. L. R., II, 8. 4 §§. 90—102, 105, a. a. O.

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.