Sächsisches Realienbuch enthaltend Geschichte, Erdkunde, Naturgeschichte, Physik, Chemie und Mineralogie

Ostermai, Oskar; Kahnmeyer, L.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Bibliographic data

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Monograph

Persistent identifier:: saechsisches_Realienbuch_Nr_64

Title:: Sächsisches Realienbuch enthaltend Geschichte, Erdkunde, Naturgeschichte, Physik, Chemie und Mineralogie

Other titles:: Realienbuch Nr. 64

Subtitle:: Mit Geschichte des Weltkrieges

Editor:: Kahnmeyer, L.

Buchgattung:: Schulbuch

Place of publication:: Bielefeld, Leipzig

Publishing house:: Velhagen & Klasing

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1917

Edition title:: 221. bis 230. Gesamt-Auflage

Scope:: 607 Seiten

Schlagwort:: Erdkunde

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Deutsche Geschichte

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IX. Die Reformation und der Dreißigjährige Krieg.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

170 4. Buch. Die Organe der kommunalen Selbstverwaltung in Preußen. die Hälfte desselben ermäßigt werden (KA#. § 91 Abs. 1 Nr. 2). Unter Anwendung des vom Kreistage beschlossenen Verteilungsmaß- stabes wird das Kreisabgabensoll für die einzelnen Gemeinden und selbständigen Gutsbezirke im ganzen berechnet und denselben zur Unterverteilung auf die einzelnen Steuerpflichtigen nach demselben Maßstabe zur Einziehung sowie zur Abführung im ganzen an die Kreiskommunalkasse überwiesen. Den Städten wie den Landgemeinden bleibt die Beschlußfassung darüber vorbehalten, in welcher Weise ihre Anteile an den Kreissteuern aufgebracht werden sollen. Der Stadt- oder Landgemeinde steht es danach frei, ihr Kreisabgabensoll im Wege der besonderen Unterverteilung nach dem Kreisabgabenmaßstabe oder im Wege der Kommunalbesteuerung aufzubringen. Außer den Kreisangehörigen sind diejenigen physischen Personen, welche ohne in dem Kreise einen Wohnsitz zu haben, bezw. in demselben zu den persönlichen Staatssteuern veranlagt zu sein, in demselben Grundeigentum besitzen oder ein stehendes Gewerbe, oder außerhalb einer Gewerkschaft Bergbau betreiben (Forensen) mit Einschluß der nicht im Kreise wohnenden Gesellschafter einer offenen Handelsgesellschaft oder einer Kommanditgesellschaft (Art. 85—150 HGB.) verpflichtet, zu denjenigen Kreisabgaben beizutragen, welche auf den Grundbesitz, das Gewerbe, den Bergbau oder das aus diesen Quellen fließende Einkommen gelegt werden. Um einer Doppelbesteuerung desselben Einkommens vorzu- beugen, bestimmt § 16 der KO., daß niemand von demselben Einkommen in verschiedenen Kreisen zu den Kreisabgaben herangezogen werden darf. Es muß daher dasjenige Einkommen, welches einem Abgabe- pflichtigen aus seinem außerhalb des Kreises belegenen Grundeigentume, oder aus seinem außerhalb des Kreises stattfindenden Gewerbe= oder Bergbaubetriebe zufließt, bei Feststellung des im Kreise zu veranlagenden Einkommens desselben außer Berechnung gelassen werden. Das ge- schieht durch Absetzung der bezüglichen Einkommensquote von dem zur Staatssteuer veranlagten Gesamteinkommen und durch verhältnismäßige Herabsetzung des festgestellten Steuersatzes (KO. § 16). Die dem Staate gehörigen, zu einem öffentlichen Dienste oder Gebrauche bestimmten Liegenschaften und Gebäude (Artillerieschießplätze, Exerzierplätze, fiskalische Schleusenetablissements, Kanaldämme, Dienst- wohnungen, Pferdeställe, Reitbahnen der Landgestüte, die dem Betriebe der Staatseisenbahnen dienenden fiskalischen Gebäude, Weidenan- pflanzungen an Strömen 2c.), die königlichen Schlösser sind von den Kreislasten befreit (KO. 8 17). III. Organe der kommunalen Kreisverwaltung. Als solche fungieren der Kreistag und der Kreisausschuß. 1. Der Kreistag besteht in Kreisen mit 25.000 oder weniger Ein- wohnern aus 25 (auf 6 Jahre) gewählten Abgeordneten der Kreis- bevölkerung. In Kreisen mit mehr als 250000 bis 100 000 Ein- wohnern tritt für jede Vollzahl von 5000 und in Kreisen mit mehr als 100 000 Einwohnern für jede über die letztere Zahl überschießende Vollzahl von 10 000 Einwohnern je 1 Vertreter hinzu.

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