Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neunter Jahrgang. 1868.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_009

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Neunter Jahrgang. 1868.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 9

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1869

Scope:: 595

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Uebersicht der Ereignisse des Jahres 1868.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

538 Zollpar- lament. Preußen. Uebersicht der Ercignisse des Jahres 1869. nehmigung des Antrags, da die genannte Fraction sogar mit ihrem ecla- tanten Austritt gedroht hatte, und ging am 7. Mai zur einfachen Tagesordnung über, nahm sich aber am 18. d. M. gelegentlich einer unbedachten Aeußerung eines Mitgliedes jener Fraction durch eine Debatte, die die Fraction deckte, und eine Abstimmung, die sie ganz vereinzelt hinstellte, obwohl sie weiter keine Folge hatte, nicht minder entschiedene Genugthuung. Das Zollparlament genehmigte den mit Oesterreich abgeschlossenen Handelsvertrag, der einen sehr wesentlichen Fortschritt auf der Bahn des Freihandelsprincips in sich schloß und ein Gesetz zu Besteuerung des Tabaks; dagegen scheiterte das wich- tigste Tractandum, die Reform des Zolltarifs, indem die geforderte Besteuerung des Petroleums, welche die anderseitigen Ausfälle mehr als aufgewogen hätte, am 20. Mai mit 190 gegen 90 Stimmen abgelehnt wurde und später nochmals mit 149 gegen 86 Stimmen, worauf Graf Bismarck die Vorlage zurückzog. Die Frage wurde damals noch nicht in ihrer ganzen Tragweite erkannt. Sie hängt eng mit einem nicht unerheblichen Deficit in den preußischen Finan- zen, das erst etwas später zu Tage kam, und mit dem ganzen Steuersystem in Preußen und dem nordd. Bunde zusammen und hat seither (1869) zu einer Krisis geführt, deren schließlicher Aus- gang noch nicht mit Sicherheit abzusehen ist. Wenn man unbefangen sein will, so wird man kaum umhin können, zuzugestehen, daß der nordd. Bund in befriedigender Con- solidation begriffen ist. Von Ueberstürzung ist allerdings keine Rede; seine Fortschritte sind langsame aber stätige und gewähren wenigstens den mächtigen Vortheil, daß sie keinerlei Rückschritte und keine Um- schläge in Aussicht stellen. Die Stellung des Reichstags gegenüber der preußischen Regierung oder dem Bundesrathe ist im Ganzen eine würdige und sein Einfluß unzweifelhaft im Wachsen begriffen. Die Macht der Regierungsgewalt ist allerdings unläugbar eine große und zur Zeit noch immer überwiegend; aber an sich ist das noch kein Unglück: ohne eine starke Regierung ist ein starkes Parlament kaum denkbar, jedenfalls nicht jene stätige, selbstbewußte Entwickelung, wie sie im Interesse des werdenden Deutschlands liegt. Die Schwäche des nordd. Bundes liegt in der noch sehr unklaren Stellung der preußischen Regierung innerhalb des Bundesraths und gegenüber der Vertretung der Nation und noch mehr in den inneren Zuständen

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