Handbuch des Öffentlichen Rechts.: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.2.2. Das Staatsrecht der Thüringischen Staaten.

Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.2.2. Das Staatsrecht der Thüringischen Staaten. (6)

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Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_oe_recht

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts.

Editor:: Marquardsen, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: wuerttemberg

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: staatsrecht_thueringen_1884

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band III.2.2. Das Staatsrecht der Thüringischen Staaten.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 6

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.; Duchy of Saxe-Meiningen.; Duchy of Saxe-Altenburg.; Duchy of Saxe-Coburg and Gotha.; Principality of Schwarzburg-Rudolstadt.; Principality of Schwarzburg-Sondershausen.; Principality of Reuss of the elder line.; Principality of Reuss of the younger line.

Year of publication.:: 1884

Scope:: 217 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Das Staatsrecht des Herzogthums Sachsen-Meiningen.

Author:: Kircher, W.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt: Die staatlichen Organe.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 6. Die Gemeinden und Kreise.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

86. Die Gemeinden und Kreise. 45 kann dann auf länger, auch auf Lebenszeit erfolgen; die Mitglieder des Gemeinderathes werden in der Regel auf 6 Jahre gewählt. Die Competenz der Schultheißen und Ausschüsse in den Landgemeinden ist analog derjenigen der Bürgermeister und Gemeinderäthe in den Städten, doch ist der vollen, d. h. aus sämmtlichen stimmberechtigten Gemeindemitgliedern bestehenden Gemeinde die Fassung der Beschlüsse über Aufnahme neuer Mitglieder, Veräußerung unbeweglicher Gemeindegüter und nutzbarer Rechte, Erhebung von Umlagen und Vermehrung der Schulden überwiesen, wie ihr auch die Wahl der Ausschaßmitglieder und die Abhörung der Gemeinde- rechnung zusteht; die Justification der letzteren erfolgt durch den Landrath. — Die Sitz- ungen der Gemeinderäthe und Ausschüsse sind öffentlich. — Hervorzuheben ist noch, daß in den Landgemeinden die Berechnung der zu den Beschlüssen der vollen Gemeinde und bei Gemeindewahlen erforderlichen Zahl von Stimmen nach der bei der Vertheilung der Gemeindelasten maßgebenden oberwähnten direkten Steuern zu bemessen ist, so daß der- jenige, welcher nach der Steuerrolle bis zu 15 Mark jährlich Steuern entrichtet, Eine Stimme hat und daß für weitere je 15 Mark je eine Stimme berechnet wird; doch kann Niemand mehr als den vierten Theil sämmtlicher Stimmen auf sich vereinigen. In den Städten, wo überhaupt die Gesammtheit der Bürger nur bei den Wahlen activ wird, hat jeder selbstständige Bürger eine Stimme. — Die passive Wahlfähigkeit als Mitglied des Gemeinderathes oder Gemeindeausschusses setzt den Besitz des Bürger= oder Nach- barrechtes, 25jähriges Alter und Unbescholtenheit voraus. — Das Gemeinderecht (in Städten und Landgemeinden) wird erworben durch Auf- nahme und durch Anstellung im unmittelbaren Staats-, Kirchen= und Schuldienst. Es geht verloren durch den Verlust des Unterthanenrechts (Auswanderung), durch Aufnahme in einen anderen Gemeindeverband und bei öffentlich Angestellten durch Versetzung an einen anderen Ort. II. Kreise. Zur Wahrnehmung gewisser gemeinsamer Angelegenheiten ist die Gesammtheit der Gemeinden eines jeden der vier Kreise des Herzogsthum unter dem Namen Kreisgemeinde als ein besonderer Organismus mit corporativen Rechten geschaffen worden. Vertreten wird die Kreisgemeinde durch den Kreisausschuß, bestehend aus dem Kreisvorstand (Landrath) als Vorsitzendem und aus den gewählten Mitgliedern. Die in dem Kreise befindlichen Städte entsenden auf je 3000 Einwohner, die Landgemeinden auf je 4000 Einwohner je ein Mitglied in den Kreisausschuß; die Wahl erfolgt in den Städten durch die Gemeinderäthe, in den Landgemeinden durch die von den Gemeinde- ausschüssen gewählten Wahlmänner unter Leitung des Landrathes auf je drei Jahre. Die passive Wahlfähigkeit ist gerade so geregelt, wie für die Wahlen zu den Gemeinde- räthen bezw. -Ausschüssen. Die Kreisausschüsse haben die Befugniß, von der ganzen Kreisverwaltung Kenntniß zu nehmen und geeignete hierauf bezügliche Anträge zu stellen; ihr besonderer Beruf be- steht aber in der Vertretung der Kreisgemeinde in allen gemeinsamen, vom Gesetz als solche bezeichneten Unternehmungen: Kreisstraßen, Armen= und Arbeitsanstalten, Waisen- häuser, Leih= und Sparkassen, Institute zur Förderung der Landwirthschaft, der Gewerbe und des Handels. — Der Entscheidung der Kreisausschüsse unterliegen die Etatsfest- stellung und die Genehmigung etwaiger Etatsüberschreitungen, die Justification der Rech- nungen, die Einführung und Erhebungsweise der Kreisumlagen, Kreisanleihen, Erhebung indirekter Abgaben für die Kreiskasse, alle durch Landes= oder Reichsgesetzgebung für Kreislasten erklärten oder der Beschlußfassung durch die Kreisausschüsse überhaupt zuge- wiesene Angelegenheiten, die Wahlen für verschiedene öffentliche Ehrenämter. An den Beschlüssen darf der Vorsitzende nicht Theil nehmen. Sie bedürfen der Genehmigung der Ministerabtheilung des Innern, insofern sie die Aufnahme von Kreisanleihen oder

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