Contents : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1861. (10)

Gesetzsammlung
des  Fürstenthums  Reusß  älterer  Linie.

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W.  12.
(Ausgegeben  den  10.  Seplember  1861.)

31.  Regierungs-Bekanntmachung,
die  Exportbonification  für  Nübenzucker  2c.

betreffend.

Nach  Vorschrift  der  95.  1  und  2  des  Gesetzes  wigen  Vergütung  der  Sleuer
für  auogeführten  Röbenzucker  u.  s.  w.  vom  21.  d.  Mts.  soll  vom  1.  künftigen
Monats  ab  für  Zucker,  dessen  Ausfuhr  über  die  Zollvereins-Grenze  oder  dessen  Niederlegung
  in  eine  öffentliche  Niederlage  unter  Innehaltung  der  dafür  vorzuschreibenden
  Bedingungen  erfolgt,  eine  der  Rübenzuckersteuer  entsprechende  Vergütung  gewährt
  werden,  in  so  fern  nicht  die  höhere  Zollvergültung  für  raffinirten  ausländischen
  Zucker  eintritt.

Zur  Ausführung  dieser  Vorschrift  wird  hiermit  Folgendes  verordnec:

1)  Die  der  Röbenzuckersteuer  entsprechende  Vergötung  wird  vom  1.  künstigen
Monats  bis  auf  Weiteres  für  Rohzucker  und  Farin  mit  2  Thlr.  22  Sgr.  6  Pf.
und  für  Brod-,  Hut=  und  Kandis-Zucker  mic  3  Thlr.  10%“  Sgr.  vom  Centner  gewährc.
  Vuach-  und  Lungenzucker  sind  dem  Rohzucker  und  Farin  gleich  zu
behandeln.

Für  g'eent  (#emahlenen)  Brod=  und  Hutzucker  wird  die  Vergütang  mit

3  Thlr.  10  Sgr.  für  den  Centner  gewährt,  wenn  die  Zerkleinerung  des  Zuckers

mit  Innchalkang  der  dieserhalb  vorzuschreibenden  Bedingungen  unter  Aufsicht  von

Steuerbeamten  bewirkt  worden  ist,  wogegen,  sofern  dies  nicht  geschehen  ist,  die  Vergütung

  von  2  Thlr.  22  Sgr.  6  Pf.  für  den  Centner  zur  Anwendung  kommt.
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