Die vierte Session
des Bundesrats des Deulschen Reichs.
(6. Zannar 1874 bis 25. Februar 1875.)1)
I. Kbschnitt.
Einleitung.
Durch Kaiserliche, von Bismarck gegengezeichnete Verordnung vom 31. De—
zember 1873 (Reichs-Gesetzbl. 1874, Seite 1) wurde der Bundesrat berufen,
am 6. Januar 1874 in Berlin zusammenzutreten.
Nach der Bekanntmachung des Fürsten Bismarck vom 14. Januar 1874
(Reichs-Gesetzbl. S. 4) trat im Bestande des Bundesrats nur die eine Veränderung
ein, daß für Mecklenburg-Schwerin und Mecklenburg-Strelitz an
Stelle des in den Reichsdienst übergetretenen außerordentlichen Gesandten und
bevollmächtigten Ministers, Staatsministers v. Bülow, der Ministerialrat v. Bülow
trat. Im Laufe der Session erfolgten nachstehende Veränderungen: Es traten
ein für Preußen der Präsident des Reichs-Eisenbahn-Amts Scheele (Be-
kanntmachung Bismarcks vom 31. Januar 1874, Reichs-Gesetzbl. S. 14), der
Staatsminister und Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten
Dr. Achenbach an Stelle des Ober-Baudirektors und Ministerialdirektors
Weishaupt, der Präsident des Reichs-Eisenbahn-Amts Maybach an Stelle des
nach kurzer Wirksamkeit aus dem Reichsdienste geschiedenen Präsidenten des
Reichs-Eisenbahn-Amts Scheele, für Königreich Sachsen der Major Edler
v. d. Planitz an Stelle des Generallieutenants v. Brandenstein (Bekannt-
machung des Reichskanzlers, in Vertretung Delbrück, vom 5. Oktober 1874,
Reichs-Gesetzbl. Seite 122), für Oldenburg der Geheime Staatsrat und
Vorstand des Departements der Justiz und der Kirchen und Schulen im Staats-
ministerium Mutzenbecher an Stelle des verstorbenen Staatsministers v. Roessing,
1) In diese Bundesratssession fällt die erste Session der zweiten Legislaturperiode
des Reichstags vom 5. Februar bis 26. April 1874 und die zweite Session derselben Legis-
laturperiode vom 29. Oktober 1874 bis 30. Januar 1875.
Poschinger, Fürst Bismarck und der Bundesrat. III. 1
