Die vierte Session des Bundesrats.
(20. Januar bis 20. Dezember 1870.)
I. Abschnitt.
Veränderungen im Bestande des Bundesrats.
Die vierte und letzte Session des Norddeutschen Bundes wurde von Bis-
marck auf den 20. Januar einberufen") und währte alsdann genau elf
Monate, also bis zum 20. Dezember 1870.
Es fanden 42 Sitzungen statt,“*) darunter solche unter dem Vorsitze Bis-
marcks am 27. Januar, 4., 11. Februar, 5.,777) 14.fx) und 31. März, 22.
und 28. Mai, 16. Juli.
Die „Spenersche Zeitung“ schrieb: „Ein Leipziger Korrespondent teilt der
„Magdeburger Zeitung“ vom 20. Januar 1870 mit, daß der königl. sächsische
Staatsminister v. Friesen sich nicht zu den Sitzungen des Bundesrats nach
Berlin begeben, sondern an seiner Stelle einen Regierungsrat gesandt habe,
weil angeblich der Minister von der Stellvertretung im Vorsitz sich enthoben
glaube. Wir bemerken zunächst, daß der Bundesrat seine Sitzungen in diesem
Jahr noch gar nicht eröffnet hat, und erachten die Annahme, daß der Freiherr
v. Friesen an der bevorstehenden Session überhaupt nicht teilnehmen wird,
für eine irrtümliche. Sollte derselbe indessen den Beratungen beizuwohnen ver-
hindert sein, so können wir das in jener Korrespondenz angegebene Motiv
*) Von Bismarck gegengezeichnete Verordnung vom 19. Januar 1870, Bundes-Ge-
setzbl. S. 29.
*“) Berichte über die in dieser Session abgehaltenen Sitzungen des Bundesrats finden
sich in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“, Jahrgang 1870, Nr. 25, 26, 31, 36,
37, 39, 40, 45, 50, 51, 56, 59, 63, 68, 69, 74, 78, 79, 87, 102, 109, 113, 117, 119,
124, 129, 134, 136, 146, 273, 275, 282 und 291.
***) Daß Bismarck an diesem Tage einer Sitzung des Bundesrats präsidirte, ist in
Kohls Bismarck-Regesten übersehen.
+) Bei Horst Kohl ist auch dieses Datum übersehen; dafür läßt derselbe irrtüm-
licherweise Bismarck am 15. März einer Sitzung des Bundesrats präsidiren.
