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kann, den Herrn Abgeordneten zur Bewerbung um ein Amt auf dem an—
gegebenen Umwege anzuregen. —
Bismarck führte den Vorsitz im Bundesrat in den Sitzungen am 15.,*)
16. August, 4., 9., 12., 16., 23. September, 2., 15., 17. Oktober, 27. No-
vember. 4.,“) 10. Dezember. In seiner Verhinderung führte den Vorsitz der
sächsische Minister Freiherr v. Friesen.
Eine generelle Substitution, wie sie sich später unter Delbrück, Hofmann
und Beoetticher ausbildete, lag Bismarcks Absicht damals fern. Die Substitution
im Vorsitz erfolgte von Fall zu Fall. Der Akt der Substitution erschien Bis-
marck staatsrechtlich so wichtig, daß er denselben einmal sogar dem Reichstag
notifizirte.)
Die Eröffnungssitzung des Bundesrats (15. August) währte von 1 bis
2½ Uhr. Die Mitglieder waren mit Ausnahme der Herren v. Campe aus
Braunschweig und v. Thümmel aus Sachsen sämtlich anwesend.
Bismarck kündigte alsbald eine Reihe von Vorlagen an, aus denen erhellte,
daß das Bundespräsidium rüstig an die Aufgabe ging, durch die gesetzgebende
Thätigkeit des Bundesrats und des Reichstags baldigst eine große Zahl
wichtiger Verbesserungen für das Bundesgebiet in das Leben treten zu lassen.
Unter den angekündigten Vorlagen standen die Verträge wegen Erneuerung des
Zollvereins und der Haushalts-Etat des Norddeutschen Bundes oben an. Daran
schlossen sich Gesetzentwürfe über die amtlichen Befugnisse der Bundeskonsulate,
über die Befugnisse fremder Konsuln innerhalb des Bundesgebietes, über die
Nationalität der Seeschiffe, über eine Maaß= und Gewichtsordnung für die
Länder des Norddeutschen Bundes, über das Postwesen des Bundes, über einen
gleichmäßigen Portotarif für die Bundesländer, über Freizügigkeit und über
Aufhebung des Paßzwanges im Gebiet des Norddeutschen Bundes.
Bevor der Bundesrat an die Erledigung seines Arbeitspensums gehen
konnte,#) hatte derselbe eine Reihe formeller Geschäftei zu erledigen. Zunächst
*) Daß Bismarck in der Sitzung vom 15. August 1867 den Vorsitz führte, ist bei
Kohl nicht erwähnt.
*“) Nach Kohls Bismarck-Regesten.
***) Am 2. Oktober 1867 erhielt der Reichstags-Vizepräsident Herzog von Ujest das
nachstehende Schreiben: „Ew. Durchlaucht beehre ich mich mitzuteilen, daß ich, da ich auf
einige Tage zu verreisen genötigt bin, auf Grund der Bestimmung im Artikel 15 der
Bundesverfassung meine Vertretung im Vorsitz des Bundesrats während dieser Zeit auf
den Königlich sächsischen Bevollmächtigten Herrn Staatsminister Freiherrn von Friesen
übertragen habe.
Graf von Bismarck.“
) Die Berichte über die Plenarsitzungen der ersten Session des Norddeutschen Bundes
finden sich in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ vom Jahrgang 1867 Nr. 191,
193, 195, 197, 203, 207, 208, 212, 215, 218, 222, 232, 238, 242, 244, 249, 250, 253,
266, 280, 284, 291, 295. Die Referate, welche in den übrigen Blättern abgedruckt
wurden, haben fast durchweg denselben Wortlaut.
