Full text: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Erster Band. Der Bundesrat des Norddeutschen Bundes (1867-1870). (1)

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Dieses Prinzip der Heimlichkeit hat sich aber in prasi nicht durchführen 
lassen. Die Reichsregierung fühlte gleich von Anfang an das Bedürfnis, das 
Publikum wenigstens über den Gang der Bundesratsberatungen im allgemeinen 
zu orientiren, sie verfaßte selbst kleine Referate über jede einzelne Bundesrats- 
sitzung, die sie dann in die ihr nahestehenden Blätter lancirte. Damit nicht 
genug, wurde das Publikum auch mit den wichtigeren Vorlagen bekannt ge- 
macht, die das Präsidium oder einzelne Bundesregierungen dem Bundesrat 
zur Beschlußfassung unterbreiteten. Dies hatte zum Zweck, für die betreffenden 
Vorlagen, die demnächst den Reichstag beschäftigen sollten, Stimmung zu 
machen und durch eine geschickte Beleuchtung dafür zu sorgen, daß Vorurteile, 
die gegen eine gesetzgeberische oder administrative Maßregel bestanden, zurück- 
traten. 
Bei Begründung des Norddeutschen Bundes wurde mit diesen von Amts- 
wegen ausgehenden Publikationen ziemlich vorsichtig verfahren; die Zeitungen 
erhielten meist nur eine knapp gehaltene Inhaltsangabe der betreffenden Vor- 
lagen und einige Erläuterungen aus den Motiven. Später wurde hiermit 
liberaler verfahren und die offiziöse, d. h. der Regierung dienende Presse häufig 
in den Stand gesetzt, den vollen Wortlaut von Bundesratsdrucksachen abzudrucken. 
Als es sich darum handelte, für die neue Zoll= und Handelspolitik von 1879 
Propaganda zu machen, wurde hiervon in ausgiebigster Weise Gebrauch ge- 
macht. Eine Anzahl anderer Drucksachen ist durch andere Kanäle in die 
Oeffentlichkeit gedrungen. Mitunter waren es Bevollmächtigte zum Bundesrat, 
die den Inhalt einzelner Drucksachen die ihnen nahestehenden Zeitungskorre- 
spondenten einsehen ließen; in einem Falle hat ein Beamter die Hand zur 
Veröffentlichung einer Bundesratsdrucksache geboten. Sobald die eingeleitete 
Untersuchung seine Schuld ergeben hatte, wurde ein Disziplinarverfahren über 
ihn verhängt, das mit Entlassung aus der von ihm in einer obersten Reichs- 
behörde bekleideten Stelle endigte. 
Da ich für dieses Werk um die Erlaubnis zur Aufnahme bisher noch 
nicht veröffentlichter Bundesratsverhandlungen nicht nachgesucht habe, so ergibt 
sich aus dem Vorstehenden der Umfang der Quellen, auf denen die vorliegende 
Publikation beruht. Zu gute kommen ihr allerdings noch zwei Momente, ein- 
mal, daß ich seit 1876 in demselben Hause arbeite, in dem der Bundesrat 
seine Sitzungen abhält, sodann daß ich im Laufe der Jahre vielen Mitgliedern 
dieser hohen Körperschaft näher getreten bin und auf diesem Wege insbesondere
	        
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