Full text: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Vierter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1878-1881). (4)

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beurteilen oder bezügliche Vorschläge selbständig aufzustellen. Sie hatte sich 
darauf beschränkt, die thatsächlichen Ergebnisse ihrer Ermittelungen nach ein- 
heitlichen Gesichtspunkten geordnet und übersichtlich darzulegen. 
Der Bericht umfaßte in 121 Druckseiten die Baumwollen= und in 95 Seiten 
die Leinenindustrie, enthielt sehr bedeutendes Material, und somit konnte die 
Arbeit der Kommission als eine den Interessen der Fabrikation dieses Industrie- 
zweiges höchst förderliche bezeichnet werden.!) 
2. Die Eisen-Enquête. Hierauf bezog sich das nachstehende an den 
Bundesrat gerichtete Schreiben vom 3. Oktober 1878:2) „Das von der Kommission 
zur Untersuchung der gegenwärtigen Lage der deutschen Eisenindustrie für ihre 
Arbeiten festgestellte Programm beehre ich mich, mit Bezugnahme auf den 
Beschluß vom 1. Juni d. J. (§ 345 der Protokolle), dem Bundesrat ganz 
ergebenst vorzulegen. Der Reichskanzler 
v. Bismarck.“ 
Der Bericht der Eisen-Enquêtekommission wurde im Januar 1879 ohne 
Anschreiben des Reichskanzlers dem Bundesrat unterbreitet.)) 
Es wurde von einzelnen Seiten Verwunderung darüber ausgesprochen, 
daß die Protokolle der Eisen-Enquêtekommission nicht zur Veröffentlichung ge- 
langten. Demgegenüber bemerkte die „Nordd. Allg. Ztg.“, die Enquêten 
seien durch den Bundesrat installirt, und stehe mithin die Genehmigung zur 
Veröffentlichung der Arbeiten dieser Kommissionen nur dem Bundesrat zu, falls 
nicht durch Gesetze eine andere Bestimmung getroffen werde, wie dies bei der 
Tabaks-Enquêtekommission geschehen war. „In demselben Verhältnis, als die 
Beratungen des Bundesrats nicht für die Oeffentlichkeit bestimmt sind, sind 
auch die durch den Bundesrat angeordneten Kommissionsberatungen eine interne 
Angelegenheit." 
Die Revision des Zolltarifs. Am 12. November 1878 richtete 
Bismarck das nachstehende Schreiben an den Bundesrat, womit dessen Kam- 
pagne gegen das Freihandelssystem offiziell 4) eingeleitet wurde: 
„Die finanziellen, volkswirtschaftlichen und handelspolitischen Verhöltnisse, 
welche auf die gegenwärtige Gestaltung des Vereins-Zolltarifs von entscheidendem 
1) Drucks. Nr. 39, Sess. v. 1878/79 a. a. O. Auszüge daraus finden sich in der 
„Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 71 v. 6. 3. 79, Nr. 73 v. 7. 3. 79 und Nr. 76 v. 9. 3. 79, 
Petition, betr. den Tarif für Baumwollgarn, Nr. 137 v. 16. 4. 79. 
2) In Kohls Bismarck-Regesten gleichfalls unerwähnt. Drucks. Nr. 113 a. a. O. 
3) Drucks. Nr. 24 Sess. 1878/79 a. a. O. Näheres über den Fragebogen für die 
Sachverständigen der Eisenindustrie findet sich in der „Post“ v. 5. 10. 1878. 
4) Einen vorbereitenden Charakter hatte der bekannte Briefwechsel Bismarcks mit 
dem Frh. von Varnbüler. Abgedruckt in meinem Werke „Bismarck als Volkswirt“ Bd. I. 
S. 147.
	        
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