Full text: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil. (3)

576 Das Verwaltungsrecht. 210 
. 
Waldbesitz zersällt in Oberförstereien unter je einem Oberförstet, 
dem die erforderlichen Forstschutzbeamten, wie Revierförster, Hege- 
meister, Unterförster und Waldwärter, untergeordnet sind. Die 
Zuständigkeit und die Obliegenheiten der Oberförster werden 9°“ 
regelt durch die Geschäftsanweisung vom 4. Juni 1870, neu- 
gefaßt durch Verfügung vom 17. Januar 19052), welche an Stelle 
der früheren, nicht veröffentlichten Dienstinstruktion vom 21. April 
1817 getreten ists). Für eine oder in der Regel mehrere Ober- 
förstereien sind zur Erhebung der Holzgelder und Forstgefälle 
Forstkassen errichtet, die sich mit den Domänenrentämtern decken 
sollen, soweit solche bestehen. Jede Forstkasse befindet sich unter 
Leitung eines Forstkassenrendanten, welcher allein befugt ist, die 
betreffenden Gelder in Empfang zu nehmen und darüber zu 
quittieren. Den einzelnen Oberförstern sind Forstinspektoren über“ 
geordnet, die gleichzeitig als Forsträte der Regierung angehören- 
Die Stellung der Forstinspektoren regelt sich nach dem vom Königé 
genehmigten Runderlasse vom 26. März 18344). Hiernach sind 
sie innerhalb der ihnen zugewiesenen Bezirke die unmittelbaren 
Vorgesetzten der Oberförster und Forstkassenrendanten. Als solche 
haben sie nach den bestehenden allgemeinen Normen und den 
ihnen erteilten Vorschriften den Forsthaushalt zu beaussichtigen 
und die Aufsicht über die Forstbeamten und Forstkassenverwalter 
zu führen. Ueber den Forstinspektoren steht dann die Regierung-= 
Hinsichtlich der Steuern handelt es sich bei der örtlichen 
Verwaltung um dreierlei, um die Beschaffung der notwendigen 
latsächlichen Grundlagen, welche die Anwendung der Steuerrechts- 
sätze auf den einzelnen Fall ermöglicht, ferner um die Unter“ 
ordnung des einzelnen Falles unter die allgemeine Rechtsnorm 
durch die Einschätzung und endlich um die Vollziehung des in 
der Einschätzung enthaltenen Urteils durch die Steuererhebun, 
Die Anwendung der Steuergesetze auf den einzelnen Fal 
erfolgt, soweit es sich um die direkten Stenern handelt, durch 
besondere Einschätzungsbehörden, welche für die einzelnen Steuern 
verschieden gebildet sind, und in der Regel aus Berufs- und 
k Mvi. der inn. Verw. 1871, S. 69; Landw. Ml. 1905, S. 69. 
5) Wegen der Vorbildung der oberen Forstbeamten vgl. die 1 
stimmungen vom 25. Januar 1903 — Ml. der inn. Verw. 1903, S. 1. 
*) v. Kampt,, Ann. BVd. 18, S. 37.
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.