Full text : Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Wilhelm-Orden  —  Witwen  (Gewerbebetrieb)  955

mungen  gelten  einschließlich  der  nur  dem  ALR.  sund  Likör  unter  1  Maß  (—  ca.  1,8  1).  Die  Wirtund
  dem  Jagdpolizeigesetz  entnommenen  nun=  schaftsabgaben  betragen  für  Wein,  Obstwein  und
mehr  für  den  ganzen  Geltungsbereich  der  Jagd-]  Obstmost  10,  für  Branntwein  und  Likör  15  v.  H.
ordnung  (d.  h.  Preußen  ausschließlich  Hannover,  der  mutmaßlichen  jährlichen  Einnahme  jeder  Be-Hohenzollern
  und  Helgoland),  jedoch  sind  im  t(triebsstätte,  werden  jedoch  alljährlich  —  nach  Be-§
  81  als  einzige  Ausnahme  von  dem  Grundsatz,  stimmung  des  §M.  auch  für  einen  längeren  Zeitdaß
  die  Jagdordnung  allgemein  gilt,  an  Stelle  raum  —  im  voraus  nach  dem  Gewerbsumfang
der  §§  51—66  im  ehemaligen  Kurfürstentum  im  vorangegangenen  Jahre  in  „Pauschbeträgen“
Hessen  die  (oben  angeführten)  Vorschriften  des  festgesetzt,  deren  niedrigster  Satz  für  Ausschank
kurhessischen  Wildschadengesetzes  vom  26.  Jan.  und  Kleinhandel  von  Wein,  Obstwein  und  Obst-1854
  und  die  §§  26,  28,  31—37,  40  des  kurhessischen  most  12  AX,  für  solchen  von  Branntwein  und  Likör
Jagdgesetzes  vom  7.  Sept.  1865  aufrechterhalten  3  AK  beträgt,  und  die  in  gleichen  Stufen  von  12
geblieben.  Uber  den  Ersatz  des  W.  hat  endlich  bzw.  3  K  steigen.  Neu  entstehende  Betriebsdas
  B  #B.  gewisse  Bestimmungen  getroffen,  stätten  zahlen  bis  zur  nächsten  Veranlagung  für
welche  aber  für  Preußen  ohne  wesentliche  Be-Wein  usw.  60,  für  Branntwein  und  Likör  12  K.
deutung  sind,  da  sie  sich  mit  dem  Inhalte  der  auf=  Die  Wirtschaftsabgaben  werden  auf  Vorschlag
rechterhaltenen  Gesetzgebung  (Preuß.  Wildscha=  des  Oberamtmanns  von  der  Regierung  festgesetzt;
dengesetz)  decken  oder  sogar  hinter  dem  geltenden  ihre  Festsetzung  unterliegt  binnen  3  Monaten  der
Recht  zurückbleiben  (Hannover).  Nur  im  ehe-  Reklamation  an  die  Regierung;  gegen  die  Remaligen
  Kurfürstentum  Hessen  können  sie  in  klamationsentscheidung  findet  binnen  6  Wochen
Frage  kommen,  wenn  nämlich  dort  nicht  bei  Ver=  Rekurs  an  den  FM.  statt  (G.  vom  21.  Mai  1856
pachtung  einer  Jagd  die  Haftung  für  W.  nach  §§  1—6;  G.  vom  27.  März  1875  §  1).  Ob  die
Maßgabe  des  (weitergehenden)  Wildschadenge-Wirtschaftsabgaben  eine  direkte  oder  indirekte
setzes  vom  26.  Jan.  1854  ausbedungen  ist  (s.  o.).  Steuer  darstellen,  ist  bestritten.  Obwohl  sie  im
Nach  §  835  B#B.  ist  bei  W.,  der  durch  Schwarz-,  preuß.  Staatshaushaltsetat  unter  den  indirekten
Rot-,  Elch-,  Dam=  oder  Rehwild  oder  durch  jrscheinen,  sind  sie  doch  aufzufassen  und  auch  nur
Fasanen  auf  Grundstücken,  an  denen  dem  Eigen=  zu  rechtfertigen  als  eine  ein  Analogon  zu  der  im
tümer  das  Jagdrecht  nicht  zusteht,  angerichtet  übrigen  Staatsgebiet  erhobenen  Betriebssteuer
ist,  der  Jagdberechtigte  ersatzpflichtig.  Sind  die  (s.  d.)  bildende  besondere  Gewerbe--,  also  direkte
Eigentümer  der  Grundstücke  eines  Bezirks  zum  Steuer  nach  dem  Betriebsumfang,  als  dessen
Zweck  der  gemeinschaftlichen  Ausübung  des  Jagd=  Merkmal  die  Umsatzmenge  dient,  wie  bei  der
rechts  zu  einem  Verbande  vereinigt,  der  nicht  Warenhaussteuer  (s.  Warenhäuser  und
als  solcher  haftet,  so  sind  sie  nach  dem  Verhält:·  Warenhaussteuenrn)  der  Umsatzwert.  Bei
nis  der  Größe  ihrer  Grundstücke  ersatzpflichtig,  der  Umgestaltung  der  Staatssteuern  in  den
Nach  Art.  71  EG#BB.  sind  aufrechterhalten  die  hohenzoll.  Landen  (vgl.  Aufhebung  di-(im
  einzelnen  ausgeführten)  landesgesetzlichenrekter  Staatssteuern,  letzter  Absatz)
Bestimmungen  über  W.,  welche  weiter  gehen  als  beabsichtigte  die  Staatsregierung  die  Wirtschaftsdie
  des  §  835  BGB.  abgaben  aufzuheben  und  dafür  die  preuß.  Stem-Wilhelm-Orden
  ist  am  18.  Jan.  1896  (GS.  7)  pelsteuer  einzuführen;  sie  ließ  aber  diese  Absicht
aus  Anlaß  der  25jährigen  Wiederkehr  des  Tages  wegen  des  Widerstands  des  hohenzoll.  Kommuder
  Kaiserproklamation  zu  Versailles  zum  bleiben=  nallandtags  fallen.  Im  Etat  für  1911  erscheinen
den  Gedächtnis  an  die  friedlichen  Großtaten  des  die  Wirtschaftsabgaben  mit  einem  Aufkommen
Kaisers  und  Königs  Wilhelm  I.  gestiftet  worden;  von  37  000  A.
er  besteht  aus  einer  Klasse,  welche  gleichmäßig  Wirtschaftsgenossenschaften  s.  Genossenan
  solche  Männer,  Frauen  und  Jungfrauen  ver=  schaften  (Erwerbs=  und  Wirtliehen
  wird,  die  sich  hervorragende  Verdienstesschafts-),  Allgemeines  und  Rechtsum
  die  Wohlfahrt  und  Veredlung  des  Volkes  verhältnisse;  sowie  Erwerbsgesellim
  allgemeinen,  sowie  insonderheit  auf  soziale  schaften  (Besteuerung).
politischem  Gebiete  im  Sinne  der  Botschaft  vom  Wirtschaftswege  s.  Gemeinschaftliche
17.  Nov.  1881  erworben  haben.  Die  Kette  des  Angelegenheiten.
Ordensabzeichens  trägt  die  Devise:  „Wirke  im  Wissenschaftliche  Depntation  für  das  Medizi-Andenken
  Kaiser  Wilhelms  des  Großen".  nalwesen  s.  Deputationentstaatliche)  I.
Windmühlen  s.  Triebwerke.  Witwen  (Gewerbebetrieb).  Die  W.  kann  nach
Windpocken,  eine  übertragbare  Krankheit,  deren  dem  Tode  ihres  Ehemanns  das  Gewerbe  entpolizeiliche
  Bekämpfung  nicht  vorgesehen  ist.  Da=  weder  selbst  weiterausüben,  wenn  sie  den  an  den
gegen  sind  zur  Verhütung  ihrer  Verbreitung  durch  Inhaber  des  Gewerbebetriebes  zu  stellenden  Andie
  Schulen  Maßregeln  vorgeschrieben  (s.  Uber=  forderungen  entspricht,  oder  durch  einen  qualifitragbare
  Krankheiten  IV  2c).  zierten  Stellvertreter  auf  ihre  Rechnung  ausüben
Winterschulen  (landwirtschaftliche)  s.  Land-lassen  (s.  Stellvertreter).  über  die  Bewirtschaftlicher
  Unterricht  III.  ziehungen  der  W.  eines  Innungsmitglieds  zur
Wirtschaftsabgaben  in  den  hohenzolleruschen  Innung  s.  Freie  Innungen  V.  Der
Landen  sind  eine  nur  in  diesem  Teile  Preußens  Zwangsinnung  (s.  d.)  muß  die  W.  angehören.  —
auf  Grund  der  G.  vom  21.  Mai  1856  (GS  .  457)In  Handwerksbetrieben,  die  nach  dem  Tode  des
und  27.  März  1875  (GS.  189)  erhobene  Staats=  Gewerbetreibenden  für  Rechnung  der  W.  fortsteuer
  für  den  Schank  von  Wein,  Obstwein  und  gesetzt  werden,  steht  bis  zum  Ablauf  eines  Jahres
Obstmost,  Branntwein  und  Likör  sowie  für  den  nach  dem  Tode  des  Lehrherrn  Personen  die  An-Kleinhandel
  mit  diesen  Getränken.  Als  Klein=  leitung  von  Lehrlingen  zu,  welche  eine  Meisterhandel
  gilt  der  Verkauf  von  Wein,  Obstwein  und  prüfung  nicht  bestanden  haben,  sofern  sie  ent-Obstmost
  in  Mengen  unter  10,  von  Branntwein  weder  die  vorgeschriebene  Lehrzeit  zurückgelegt