Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1842. (33)

Sachregister.

Eisenhahnen,  (Forts.)
weder  auf  den  Bahnhöfen  noch  in  den  zu  obigen
Eisenbahnen  gehsrigen  Gebäuden  geduldet  werden.
(ebendas.  Art.  10.  u.  15.)  50.  57.  —  Statut  der
Magdeburg"  Halberstädter  Eisenbahngesellschaft.
(v.  13.  Septbr.  1811.  und  Allerhöchste  Bestätigungs,
Urkunde  v.  14.  Jan.  42.)  58—  74.  —  die  Genehmi-,
gung  und  Abänderung  der  Fuhrplänc  auf  der  Magdeburg-Halberstädter
  Eisenbahn  bleibt  der  Regierung  in
Magdeburg  vorbehalten.  (A.  K.  O.  v.  11.  Jan.  42.)
45.  —  Oberschlesische,  Nachtrag  zu  deren  Statut,
betr.  die  Abänderung  der  §95.  28.  u.  48.,  wegen  Stimmgebung
  der  Aktionaire  und  Legitimation  des  Direkto
riums  gegen  dritte  Personen  und  Behörden.  (Genehmigungs,
  Urkunde  v.  26.  Febr.  42.)  81.  82.

Entschädigung,  siehe  Schadensersah

gesestzmäßige  Verwendung  der  Abfindungs,Kapitalien
  für  dies.,  zufolge

der  §§.  10.  u.  62.  der  V.  v.  30.  Juni

34.  (Dekl.  v.  30.  Juli  42.)  246.

Ersindungs-Privilegien  (Patente),  Schuct  für
dies.  in  den  zollvereinten  Staaten,  tiehe  Jollvereins,
verträge.

Erkenntnisse  (Urtel),  wegen  Staatsverbrechen  und
Dienstvergehen,  in  der  Rheinprovinz,  im  Gerichtsbe,
zirke  des  Appellationshofes  zu  Cöln,  deren  Abfassung
und  resp.  Mittheilung  an  den  betreffenden  Departementschef.
  (V.  v.  18.  Febr.  42.  99.  5—7.)  87.  —
wegen  Defraudationen  landes,  und  grundherrlicher
Nutzungen,  so  wie  Üüberhaupt  wegen  Vergehen  gegen
Finanzgesetze,  Erweiterung  der  Kompetenz  der  Untergerichte
  zu  deren  Absassung.  (A.  K.  O.  v.  29.  April  42.)
116.  —  letztere  steht  den  Obergerichten  zu,  wenn  von
dem  General-Postamte,  einer  Regierung  oder  Provinzial,
  Steuer-Direktion  bereits  eine  Strafresolution  ab,
gesaßt  worden.  (ebendas.)  110.  —  (.  auch  Kriminal-Erkenntnisse.


Etappen=  (und  Durchmarsch-)  Konventionen,  siehe
Durchmarsch’  2c.  Konvention.

Exekution,  (exekutorische  Kraft),  rülcksichtlich  der  von
den  General-Kommissionen  und  übrigen  Auseinandersetzungs-Vehörden
  bestätigten  Rezesse  in  Beziehung
auf  die  neuen  Erwerber  betheiligter  Grundstücke.  (1.
K.  O.  v.  18.  Dezbr.  41.)  17.

Exin,  Stadet,  im  Großherzogthum  Posen,  derselben
wird  die  revidirte  Städtcordnung  v.  17.  März  1831.
verlichen.  (A.  K.  O.  v.  29.  April  42.)  192.

Fäbrgelder,  in  den  gollvereinten  Staaten,  siehe  Zollvereinsverträge.


Erbpachtgüter,
Erbzinsgüter,  1

1842.  5

Feldfrevel,  an  den  Landesgrenzen  mit  fremden  Staaten,
  stehe  Forstfrevel.

Feuerlöschungs-Prämien,  deren  Bewilligung  in
Schlesien  aus  den  Prov.,  Feuer-Sozict.  Fonds.  (Feuer,
„Soict--Reglements  v.  ö.  Mai  42.)  143.  167.

iten,  Provinzial,,  in
Schlesten,  Porto",  Poerurh  und  Sportelfreiheit  in
dens.  (Feuer=  Sozietkts-Reglements  v.  6.  Mai  4.)
118.  145.  —  Rekurs,  und  Rechtsverfahren  in  Streitigkeiten
  bei  solchen.  (ebendas.)  140.  16  1.  f.

Feuer-Sozietäts-Reglement  für  das  gesammte
platte  Land  der  Provinz  Schlesien,  mit  Einschluß
der  im  Sorauer  Kreise  belegenen  Dörser  Haasel  und
Jilmsdorf.  (v.  6.  Mai  42.)  117—  114.  —  Auflösung
der  für  dasselbe  bisher  besiandenen  Feuer“  Sozietäten
und  Ausführung  des  vorgedachten  neuen  Reglements.
(V.  v.  6.  Mai  42.)  170  —174.  —  für  die  Städte
der  Provinz  Schlesien,  mit  Ausschluß  der  Stadt
Breslau.  (v.  6.  Mai  42.)  111—  169.  —  Auflssung
der  für  dieselben  bisher  bestandenen  Feuer,  Sozietäten
und  Ausführung  des  vorgedachten  neuen  Reglements.
(V.  v.  6.  Mai  42.)  175—17)7.

Feuer-Spritzen-Prämien,  deren  Bewilligung  in
Schlesien  aus  den  Provinzial  Feuer-Sozietäts-Fonds.
(Feuer-Soziet.  Reglements  v.  6.  Mai  42.)  1  13.  167.

Fideikommißbesitzer  und  Fideikommißfolger,
Sicherstellung  deren  Gerechtsame  bei  der  gesetzmäßigen
Verwendung  von  Abfindungs=  Kapitalien,  zufolge
der  F.  10.  u.  62.  der  Verordn.  v.  30.  Juni  1834.  (De,
klaration  v.  30.  Juli  42.)  2s46.

Fideikommißgüter,  die  Bestimmungen  des  §.  5.  des
Edikts  v.  9.  Oktbr.  1807.,  wegen  gestatteter  Vererbpachtung
  des  Verwerkslandes  oder  einzelner  Pertinenzien
  derselben  ohne  Zustimmung  des  Lehns-Obereigen,
thümers,  der  Lehns,  oder  Fideikommißfolger,  werden
bis  auf  weitere  Verordnung  suspendirt.  (A.  K.  O
v.  28.  Juli  42.)  242.

Finanzgesetze,  Erweiterung  der  Kompetenz  der  Untergerichte
  zur  Führung  von  Untersuchungen  und  zur
Abfsassung  von  Erkenntnissen  wegen  Vergehen  gegen
dies.  (A.  K.  O.  v.  29.  April  42.)  116.

Fischereifrevel,  an  den  Landesgrenzen  mit  fremden
Staaten,  siehe  Forstfrevel.

Flüchtlinge,  öfsentlich  verfolgte,  Untersuchung  und
Bestrafung  deren  Verheimlichung  und  Beförderung
in  der  Rheinprovinz,  nach  den  vor  der  Publikation
der  Verordnung  v.  6.  März  1821.  dort  in  Kraft  gewesenen
  Gesetzen.  (V.  v.  8.  Febr.  42.  §.  2.)  86.  —
s.  auch  Desertion,  Hochverrath  und  Landesverrätherei.

Forderungen,  kürzere  Verjährungsfristen  für  dieselben,
unter  Aufhebung  der  bisherigen  neben  dem  A.  L.  R.

bestan-