Central-Glatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
i
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark.
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XIV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 19. März 1886. 912.
Inhalt: 1. Zoll- und Steuer-Wesen: Ergänzung der 3. Konsulat-Wesen: Ernennungen; — Ermächtigung zur
Ausführungsvorschriften zum Gesetz, betreffend den Spiel- Vornahme von Cidilstands-Akten 60
kartenstempel; — Taravergütung bei der Verzollung ver-
schiedener Waaren; — Zulassung von Privattransit- 4. Finanz-Wesen: Nachweisung über Einnahmen des Reichs
lagern für Sago 2c„„ Seite 59 vom 1. April 1885 bis Ende Februar 1886 61
2. Marine und Schiffahrt: Allerhöchster Erlaß, betr. das
Führen der Kriegsflagge auf den, deutschen Souveränen 2c. 5. Polizel= Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
gehörenden Privat. Fahrzeumgenb 60 Reichsgebiete. .... 62
1. Zoll= und Steuer-Wesen.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 4. März d. J. beschlossen, daß der die Herstellung des Buntdrucks
von Spielkartenbogen außerhalb der Spielkartenfabriken betreffende Bundesrathsbeschluß vom 13. Juli 1879
— (ogl. die Bekanntmachung vom 7. August 1879, Central-Blatt Seite 516) — auch dann Anwendung
zu finden habe, wenn Spielkartenfabrikanten den Schwarz= oder Blaudruck der Spielkartenbogen außerhalb
der Spielkartenfabrik herstellen lassen wollen.
Berlin, den 16. März 1886. Der Reichskanzler.
In Vertretung: v. Burchard.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 18. März d. J. beschlossen, daß vom 1. April d. J. ab
1. die Tarasätze
für akkommodirten, zum Einzelverkauf hergerichteten Baumwollenzwirn jeder Art auf Holzrollen
in Kisten über 200 kg auf 13 Prozent,
für rohen Kaffee in doppelwandigen, cylinderförmigen Fässern leichter Bauart, sogenannten
Patentfässern, auf 8 Prozent, -
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