110 WVon dem Umfange des oberrichterlichen Amtes.
Wie aber, wenn der Unterrichter auf Beweis
erkannt, z. B. dem Beklagten eine Beweisauflage
gemacht hat und dieser bei dem Oberrichter nur
darüber Beschwerde führt, daß ihm und nicht dem
Kläger der Beweis aufgelegt worden, — find
nun dem Oberrichter die Hände gebunden, oder
kann er, wenn er die Sache zur Klageabweisung
geeignet findet, die hierauf in den Verhandlungen
ister Znstanz gerichtete Bitte des Beklagten berücksichtigen,
und diese Abweisung, obwohl sie in
der Berufungsschrift nicht beantragt ist, aussprechen
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Ich trage kein Bedenken, das zweite Glied
der Frage zu bejahen, aus folgenden Gründen:
1) Durch die Berufung ist das erstrichterliche
Erkenntniß, welches nur aus jener Beweisauflage
besteht, gänzlich der Rechtskraft entbunden; es
läßt sich durchaus nicht annehmen, es bestehe in
soweit Rechtekraft, daß vor der Hand nur interlokutorisch,
nicht definitiv, zu sprechen sey; eine
solche gewissermaßen abstrakte Rechtskraft giebt es
nicht. Ist aber an dem erstrichterlichen Erkenntnisse
nichts rechtskräftig, so hat
2) der Oberrichter freie Hände, und die
Aufgabe, die er zu lösen hat, besteht in der Beantwortung
der Frage:
„wie hätte der Unterrichter nach Lage der
vor ihm gepflogenen Verhandlungen erkennen
sollen?“
Das Resultat, das er bei dieser Prüfung
findct, hat er nun als oberrichterliches Urtheil
auszusprechen.