236 Abschnitt XXXIII. Betrieb von Bäckereien und Konditoreien.
d) ob auf der Kalendertafel die vom Arbeitgeber ausgewählten Ueberarbeitstage
vorschriftsmäßig durchlocht oder mit Tinte durchstrichen, und ob etwa
mehr als 20 Tage in dieser Weise als Ueberarbeitstage kenntlich gemacht
find (I. 3b und 4 der Bekanntmachung).
3. In den vorstehend unter 2 bezeichneten Betrieben hat der revidirende Beamte
bei jeder Revision auf der Kalendertafel einen Revisionsvermerk zu machen.
III. Die Ortspolizeibehörde hat eine Liste zu führen, in die alle reoidirten
Betriebe und bei jedem Betriebe die Daten der vorgenommenen Revisionen einzutragen
find. Den zuständigen Gewerbeaufsichtsbeamten ist diese Liste auf Ersuchen
zur Einsicht vorzulegen. 4#
IV. Den Gewerbeaufsichtsbeamten steht gemäß §. 139b der Gewerbeordnung
neben den ordentlichen Polizeibehörden die Aufsicht über die Ausführung der
Bekanntmachung des Reichskanzlers zu. Nehmen die Gewerbeauffichtsbeamten in der
Revifionsthätigkeit der Beamten der örtlichen Polizei Mängel wahr, so haben sie
hiervon der vorgesetzten Behörde dieser Beamten Anzeige zu erstatten.
V. Wird eine mit dem polizeilichen Stempel versehene Kalendertafel (I. 4 a der
Bekanntmachung des Reichskanzlers) im Laufe des Kalenderjahres in Folge von Beschädigungen
und dergleichen unbrauchbar und deshalb der Ortspolizeibehörde eine
neue Tafel zur Abstempelung vorgelegt, so hat die Ortspolizeibehörde die auf
der alten Tafel durchlochten oder durchstrichenen Tage auch auf der neuen Tafel zu
durchlochen oder zu durchstreichen und auf die alte Tafel den Vermerk zu setzen, daß
sie ungültig sei.
VI. Auf Grund der Vorschrift unter I. 3 a der Bekanntmachung des Reichskanzlers
ist die untere Verwaltungsbehörde befugt, für höchstens zwanzig Tage
im Jahre Ueberarbeit zu gestatten. #
Diese Vorschrift soll in erster Linie dem Umstande Rechnung tragen, daß sich
die Arbeit regelmäßig zu gewissen Zeiten des Jahres, zum Beispiel vor den hohen
Festen und vor Markttagen, besonders anhäuft. Die untere Verwaltungsbebörde hat
deshalb für diejenigen Tage, an denen alljährlich regelmäßig Arbeitshäufung und
Bedürfniß nach Ueberarbeit eintritt, im Voraus Ueberarbeit zu gestatten. Hierbei ist
darauf Bedacht zu nehmen, daß nicht schon alle zwanzig Ueberarbeitstage durch die
allgemeine Anordnung erschöpft werden, sondern daß ein Theil der Ueberarbeitstage
für unvorhergesehene Ereignisse, die allgemein einen erhöhten Bedarf an Backwaaren
im Gefolge haben, z. B. für Truppenübungen, aufgespart bleibt.
Tritt in einzelnen Betrieben noch an anderen als den von der unteren Verwaltungsbehörde
allgemein als Ueberarbeitstage frei gegebenen Tagen, in Folge besonderer
Umstände, z. B. wegen eiliger größerer Bestellungen oder wegen erheblicher
Verzögerungen in der Beendigung des Backprozesses, das Bedürfniß hervor, die
regelmäßige Arbeitszeit der Gehilfen oder Lehrlinge zu überschreiten, so sind diese
Betriebe auf die Vorschrift unter I. 3b der Bekanntmachung zu verweisen, wonach
jeder Arbeitgeber höchstens 20 Tage jährlich nach eigener Wahl zur Ueberarbeit
bestimmen kann. Z
VII. Durch die Vorschrift unter IV. 2 der Bekanntmachung des Reichskanzlers
wird die untere Verwaltungsbehörde ermächtigt, solchen Betrieben, in denen die
Gehülfen und Lehrlinge nur am Tage — zwischen 5⅛ Uhr Morgens und 8⅛½ Uhr
Abends — beschäftigt werden, und auf die deshalb die Vorschriften unter I. der Bekanntmachung
keine Anwendung finden, für höchstens zwanzig Nächte im Jahr die
Genehmigung zur Nachtarbeit zu ertheilen. Auch diese Vorschrift beruht auf der Erwägung,
daß unter besonderen Umständen eine außergewöhnliche Arbeitshäufung und
dadurch ein Bedürfniß nach Verlängerung der regelmäßigen Arbeitszeit eintreten kann.
Zur Erläuterung der Bek. 4. März 1896 find schließlich noch durch Ref.
15. April 1896 folgende Bestimmungen ergangen:
1. Welche Behörden unter der Bezeichnung „untere Verwaltungsbehörde“ im
Finn der Bekanntmachung zu verstehen find, ergiebt sich aus der Bek. 4. März 1892
(M. Bl. S. 115).
2. Den Bestimmungen unter I. der Bek. 4. März 1896 unterliegen nur solche
Bäckereien, in denen Gehülfen oder Lehrlinge zur Nachtzeit zwischen 8½ Abends und
5½ Uhr Morgens beschäftigt werden und ferner mit derselben Beschränkung diejenigen
Betriebe, in denen neben Konditorwaaren auch Bäckerwaaren hergestellt werden
