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in jeder Nummer der DJZ. Zeitungsanzeigen ausländischer
Rechtsanwälte.
Andererseits besteht trotzdem die auffallende Tatsache, dass
die Patentanwälte, von wenigen Ausnahmen abgesehen , solche
Anzeigen durchaus nicht mehr erlassen. Der Grund davon ist
der, dass der Anwalt, der Natur seines Berufes entsprechend,
nur eine einfache, sozusagen visitkartenähnliche Anzeige aufgeben
darf, während die Patentagenten, durch keine Kontrolle
gehindert, in Form und Inhalt ihrer Anzeige an keine Rücksichten
gebunden sind. Infolgedessen wurden die Anzeigen der
Patentanwälte von denjenigen der Patentagenten geradezu erdrückt,
ein Umstand, der jene bald den ungleichen Kampf aufgeben
liess. Der kleine Erfinder, der nun eine Belehrung über
die Adresse eines zuverlässigen Vertreters in Patentangelegenheiten
am ersten nötig hätte, ist infolgedessen umso eher den
Patentagenten jeder Art vollständig ausgeliefert, als diese auch
durch Zirkulare mit dem unglaublichsten Inhalt sich an die,
durch den Reichsanzeiger bekannt gemachten Adressen der Erfinder
heranzudrängen pflegen.
Ueberhaupt zeigt das starke Anschwellen der nichteingetragenen
Vertreter gerade seit dem Erlass des Patentanwaltsgesetzes
deutlicher als alles andere, dass das in erster Linie die
Ausschliessung ungeeigneter Elemente bezweckende Gesetz hierin
vollständig versagt hat.
Eine Bestimmung entsprechend $ 12 der österreichischen
Ministerialverordnung vom 15. September 1898 wäre durchaus
wünschenswert. Hiernach wird derjenige, der sich ohne Eintragung
in das behördlich geführte Register mit der berufsmässigen
Vertretung von Parteien in Patentangelegenheiten befasst,
oder sich hierzu erbietet, mit entsprechender Strafe
bedroht.
Allerdings wäre noch die Möglichkeit gegeben, dass die Zeitungsverleger
in dem wohl verstandenen Interesse ihrer Leser