Rechtsstellung der Kriegsschiffe in fremden
Hoheitsgewässern.
Von
F. PERELS,
Geh. Admiralitätsrath und vortragendem Rath in der Kaiserlichen Admiralität.
Einleitung.
I. Charakter der Kriegsschiffe.
Ai Kriegsschiff im Sinne des internationalen Rechts ist
jedes zum Ressort einer Kriegsmarine gehörige, einem militärischen
Befehlshaber unterstellte Schiff mit militärisch organisirter
Besatzung anzusehen. In Betreff der hieraus sich ergebenden
einzelnen Erfordernisse gilt folgendes:
1. Ist ein Schiff zum Dienste in der Kriegsflotte bestimmt,
so ist für dessen Rechtsstellung im internationalen Verkehr der
besondere Zweck, welchem es dienen soll, ohne Belang. Die
Bestimmung für Zwecke der Kriegsmarine ist nicht gleichbedeutend
mit der Bestimmung der Verwendbarkeit für die kriegerische Aktion.
Die Eigenschaft eines Schiffes als Kriegsschiff ist daher auch
nicht abhängig von der Armirung. Für das Verhalten und die
Sonderstellung eines Kriegsschiffes, welches lediglich zu einer wissenschaftlichen
Expedition entsendet ist, in fremden Hoheitsgewässern
gelten grundsätzlich dieselben Regeln, wie hinsichtlich eines ausschliesslich
für die militärische Aktion bestimmten Schiffes.
Diejenigen Grundsätze, welche in Betreff der Rechtsstellung
der Schiffe selbst massgebend sind, finden auch Anwendung auf
die von ihnen entsendeten Boote).
2) PHILLIMORE, Commentaries upon international law, 2. Aufl. I. $ 346;
Cırvo, Le droit international th&orique et pratique, 3. Aufl., I. S. 623; FErauson,
Manual of international law, I. S. 105.
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