Contents : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1898. (89)

—  166  —

2)  die  staatlichen,  bisher  aus  dem  Fonds  Kapitel  124  Titel  2  des  Staatshaushalts=
  Etas  den  Geistlichen  gewährten  Aufbesserungs-  und  Alterszulagen,


3)  Nebeneinnahmen  für  geistliche  Bedienung  der  Korrektions-,  Irren.,
Kranken=  und  ähnlichen  Anstalten,  für  die  Militärseelsorge,  sowie  für
Lehrthätigkeit  an  Unterrichtsanstalten,

4)  das  Einkommen  aus  vorübergehender  gleichzeitiger  Verwaltung  einer
anderen  Pfarrstelle,

5)  freiwillige  Gaben.

.  15.

Von  dem  Stelleneinkommen  sind  abzusetzen:

1)  die  aus  demselben  auf  Grund  spezieller  rechtlicher  Verpflichtung  dauernd
zu  leistenden  Zahlungen,  insbesondere  die  Abgaben  und  Lasten,  welche
auf  den  zur  Stelle  gehörigen  Grundstücken  ruhen,

2  dee  ei  Verwaltung  der  Stelleneinkünfte  unvermeidlichen  Kosten  und

erluste.

3)  die  Fuhrkosten  der  Geistlichen  zu  Gottesdiensten  und  anderen  Amtshandlungen,
  soweit  sie  bisher  aus  dem  Stelleneinkommen  zu  bestreiten
waren.

16.

Die  beim  Inkrafttreten  dieser  Kasseneinrichtung  im  Amte  befindlichen  Inhaber
  derjenigen  Pfarrstellen,  welche  bei  der  Alterszulagekasse  zu  versichern  sind,
hat  die  Alterszulagekasse  für  die  Verluste  schadlos  zu  halten,  welche  ihnen  in
ihrem  Einkommen  dadurch  erwachsen,  daß  die  Einkünfte  der  Pfarrstelle  auf  die
Kirchengemeinde  übergehen.

Für  die  Berechnung  des  Einkommens  und  die  Höhe  der  hiernach  zu
bemessenden  Entschädigung  find  die  Bestimmungen  der  §§.  13  bis  15  mit  der
Maßgabe  entscheidend,  daß  vorübergehende  Belastungen  der  Stellen,  insbesondere
die  Pfründenabgaben,  vom  Zeitpunkte  des  Wegfalls  in  Betracht  kommen.

Die  Entschädigungen  werden  vom  Vorstande  festgesetzt  und  so  lange  gezahlt,
bis  der  gegenwärtige  Stelleninhaber  durch  anderweite  Verbesserung  ein  dem
früheren  mindestens  gleiches  Gesammtdiensteinkommen  erreicht,  oder  bis  er  seine
bisherige  Stelle  verläßt.

Stirbt  der  berechtigte  Geistliche  vorher,  so  finden  die  Vorschriften  des  §.  8.
Absatz  2  Anwendung.

Die  Geistlichen  sind  verpflichtet,  von  jeder  Verbesserung  ihres  Gesammtdiensteinkommens
  dem  Vorstande  durch  Vermittelung  des  zuständigen  Konsistoriums
  Mittheilung  zu  machen.

C.  17.

Hinsichtlich  der  Berechnung  des  Dienstalters  der  Geistlichen  sind  die  zur

Zeit  bei  der  Verwaltung  des  Pfarr-Wittwen-  und  Waisenfonds  maßgebenden