Full text : Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1810. (5)

Landgerichte,  organisirte  ꝛt.  —  Landrecht,  allgem.  Landrichter  ie.  —  Landwirthschaftl.  Verein  ic.

Landgerichte,  organisirte,  und  purifizir
  te.  ZJutheilung  der  bisher  zum  Landgerichte
Reutti  gehbrigen  Gemeinden  Pfafflar  und
Grameié  zum  Landgerichte  Inmst.  563.

Abtheilung  der  königl.  Landgerichte
nach  der  allgemeinen  Verordnung  über  die  Terrirorial-Eimheilung
  des  Kdnigreichs  in  neun
Kreise.  800  —  816.

Organisation  der  zum  Salzach  =  und  Unter-Donaukreise
  gehdrigen  Landgerichte
aus  den  vormaligen  Hsandelchen  des  Innund
  Haucsruckviertels.  r303  —  1408.

Landgerichte  und  Rentämter,  deren  unmittelbare
  Unterordnung  unter  die  General-Kreis=
  Kommissariate  und  Finanz-Direktion  in
Bezug  auf  das  Kriegsrechnungswesen.  1189.

Bestimmungen,  nach  welchen  die  monatliche
Einsendung  der  Tar=  und  Sportel-Gefille  von
den  kduiglichen  Landgerichten  an  die  königliche
Rentämter,  besondero  wegen  dfterer  Beilegung
von  Ausgabs-Papieren  statt  baaren  Geldes
geschehen  soll.  76r,  762.

Landgerichts-Aerzte.  Bestimmungen,  in
wie  ferne  die  Wittwen  und  Kinder  derselben
nach  der  erlassenen  dleßfallsigen  Spezial-Norme
vom  ag.  Oktober  1893,  oder  der  allgemeinen
Dienstes-Pragmatik  vom  1.  Jaͤnner  1805  pensionirt
  werden  sollen.  Gr,  642.

—  —  Assessoren.  Befugnmiß  derselben  bei  Abstimmungen
  in  Justiz-Gegenständen.  400.

—  —  und  Aktuare.  Bestimmungen  über  die
Dienstes-Verhältnisse  derselben  zu  den  könliglichen
  Landrichtern.  Sieh:  Landrichter.

Ernennungen  und  Versezungen  derselben.  35.
45,  46.  62,  63.  202,  203.  2  56.  334.
374.  387  .  422.  450,  451.  466,  467.  597,
598.  65t.  851.  1217,  12183.  1405  —  1408.
1488.

Landkarten  und  Plane  vom  Kbntigreiche
Baiern,  dessen  Krelsen  und  einzelnen  Gebietstheilen,
  in  wie  ferne  die  Herausgabe  derselben
Privaten  gestattet  wird.  Sg0.

Landmeister.  Annahme  von  behrjungen  und
von  denselben  anzufertigendes.  Meisterstlck.  sr4.

Landrecht,  allgemeines  und  kbnigl.  preussisches
  Reskript  vom  10.  Mai  1805  üÜber  das
Instanzen-Verhältniß#  in  Ehesachen.  Bestimmungen
  über  die  Anwendung  desselben  im  Rezarkreise.
  r379,  1370.

Landrichter  in  Dienstes-Verhältnifsen
zu  den  kandgerichts-Assessoren  und
Aktuaren.  Instruktion  für  die  Landgerichte,
das  Formelle  der  Geschäftsführung  und  die
wechselseitigen  Verhältnisse  des  Lanorichters  und
der  Assessoren  betreffend.  sos  —  5r3.I.  Wirkungs-Kreis
  des  Landrichrers,  und  zwar  4.  von
dessen  Pflichten  in  Bezug  auf  die  bei  dem  Landgerichte
  vorkommenden  Geschäften,  nämlich
1)  der  Vertheilung  derselben,  der  dem  Landrichter
  obliegenden  Erbrechung  des  täglichen
Einlaufs  und  des  Repartitions  =  Geschäfres.
506  —  JSog.  —  2)  Von  der  Leitung  der  Gechäfre
  und  dem  erforderlichen  Erpediatur  des
andrichters  bei  den  an  die  Landgerichts-Assessoren
  und  Akruare  vertheilten  Arbeiten,  —
Vorschriften,  wenn  das  Erpediatur  nicht  ertheilt
  wird,  und  Geschäfte,  die  von  den  Assessoren
und  Aktuaren  vorzüglich  zu  beschleunigen  sind.
o8,  Joo0.  3)  Von  der  Ausfertigung  der
Endgeschiuches  Beschlüsse  und  Schreiben  mit
der  Unterschrift  des  Landrichters.  soo.  —  Fälle,
in  welchen  die  Unterschrift  der  Assessoren  und
Aktuare  genuger.  sog,  Iro.  B.  Von  den
Pflichten  und  Befugnissen  der  Landrichter  in
Bezug  auf  das  amtliche  und  Privatbetragen  der
Assessoren  und  Aktuare,  hinsichtlich  der  vorgeschriebenen
  Amtsstunden,  —  des  Betragens
der  Assessoren  gegen  die  bei  dem  Landgerichte
vorkommenden  Parteien  —  der  Manutenirung
der  Aktuare  und  Assessoren  gegen  unbescheidenes
Betragen  des  Schreiber-Personals.  §#  —  512.
II.  Von  dem  Wirkungskreise  und  Befugnissen
der  Landgerichts-Assessoren.  In  welchem  Falle
dleselbe  als  selbstständige  richrerliche  Person
anzusehen  find.  Sra.  Deren  Subordination  unter
  dem  Landrichter  und  erforderlicher  Aufeuthalt
  am  Size  des  Landgerichts,  u.  f.  f.  512,
513.

Befugnisse  des  Landrichters  und  ersten  Landgerichts-
  Assessors  bei  Abstimmungen  in  Justiz-Gegenständen.
  480,  400.

Verleihungen  und  Veränderungen  der  Land
richters-Stellen  335.  331.  374.  387.  423-507.
  650.  716.  760.  851.  1054#  1405  -  1408.
1483.  1488.

Landwirthschaftlicher  Verein  in  Baiern.
  Entwurf  desselben.  ros?  —  1086.

Allerhöchste  Bewilligung  eines  cigenen  Siegels
  für  diesen  Verein.  7330.