Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1869. (60)

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Zucht  und  Sitte  in  der  Gemeinde  thätig  zu  sein,  so  hat  er  auch  die  Schule  zu
beachten,  und  wenn  er  in  Beziehung  auf  die  religiöse  Unterweisung  der  Jugend
oder  in  anderer  Beziehung  Mißstände  in  der  Schule  wchrsimehmen  glaubt,  das
Recht,  wie  die  Pflicht,  durch  Stellung  von  Anträgen  ei  den  zuständigen  Behörden
  auf  die  Abstellung  der  Uebelstände  hinzuwirken

K.  45.

5.  In  Ansehung  der  Anstellung  der  Geistlichen  behält  es  bis  weiter  bei
den  bisherigen  Bestimmungen  sein  Bewenden.  Das  Präsentationsrecht,  welches
bisher  den  Kirchenkollegien  zugestanden  hat,  geht  aber  auf  die  Kirchenvorstände
über.  Wo  die  Kirchenkollegien  zugleich  das  Wahlrecht  gehabt  haben,  wird  solches
in  Zukunft  von  der  Gemeindevertretung  ausgeübt  (vergl.  auch  §.  60.  am  Ende).

Die  unteren  Kirchenbeamten  #cchenväge,  Kafe,  Organisten,  Glockenläuter,
  Bälgentreter,  Kirchendiener,  Todtengräber  u.  s.  w.)  werden,  sofern  deren
Stellen  nicht  mit  Schulämtern  verbunden  sind,  von  dem  Kirchenvorstande  frei
gewählt  und  verpflichtet.  Wo  jedoch  Organisten  und  Küster  bisher  vom  Patronat
  ernannt  sind,  hat  es  hierbei  sein  Bewenden.

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6.  Der  Kirchenvorstand  hat  dafür  zu  sorgen,  daß  die  Kirche  und  die
derselben  gehörigen,  namentlich  auch  die  den  Kirchendienern  zu  ihrem  Gebrauche
überwiesenen  Gebäude,  sowie  die  Kirchhöfe  und  andere  dergleichen  Anlagen  in
utem,  dem  Bedürfnisse  entsprechenden  Stande  erhalten  und,  soweit  dies  ersorderch,
  neu  hergestellt  oder  beschafft  werden.

Er  hat  insbesondere  vor  Anfang  eines  jeden  Rechnungsjahres  die  kirchlichen
  Gebäude  und  Anlagen  zu  besichtigen,  über  alle  zur  Instandhaltung  oder
Erneuerung  derselben  vorzunehmenden  Arbeiten  Beschluß  zu  fassen,  und  —  vorbehaltlich
  der  Genehmigung  der  Gemeindevertretung,  in  den  geeigneten  Fällen
der  höheren  Kirchenbehörde  —  die  Ausführung  solcher  Arbeiten  durch  Einzelne
aus  seiner  Mitte  oder  auch  durch  Dritte  zu  besorgen.

In  den  Parochien,  in  welchen  eine  auf  besonderem  Titel  beruhende  Verpflichtung
  besteht,  die  Kirche  oder  die  sonstigen  kirchlichen  Gebäude  2c.  ganz  oder
theilweise  zu  unterhalten,  müssen  die  hierauf  sich  beziehenden  Beschlüsse  des
Kirchenvorstandes  den  Verpflichteten  vorgelegt  werden,  welche,  falls  sie  mit  diesen
Beschlüssen  nicht  einverstanden  sind,  die  Angelegenheit  zur  Entscheidung  der
höheren  Kirchenbehörde  bringen  können.

KC.  47.

7.  Der  Kirchenvorstand  vertritt  die  Gemeinde  in  vermögensrechtlicher  Beziehung,
  namentlich  auch  in  allen  Rechtsangelegenheiten  und  Rechtsstreitigkeiten,
und  verwaltet  das  kirchliche  Vermögen  mit  Einschluß  der  dazu  gehörigen  Stiftungsmittel,
  sofern  hierbei  nicht  die  Fundationsakte  der  Siistund  entgegensteht,
sowie  mit  Einschluß  des  Pfarr-,  Pfarrwittwenthums-,  Küsterei-  und  sonstigen
Stiftungsvermögens)  insoweit  das  Recht  des  jeweiligen  Inhabers  nicht  zrlgiger

(Nr.  7489.)  eht.