Full text : Deutsche Geschichte für Schule und Haus nach den Forderungen der Gegenwart für das Königreich Bayern.

X.  Die  Gegenwart.  127

 

—  —.

erkannt  werden.  Dem  unter  Polizeiaufsicht  Gestellten  kann  der
Aufenthalt  an  bestimmten  Orten  untersagt,  und  seine  Wohnung
kann  jederzeit  von  der  Polizei  untersucht  werden.  —  Eine  Handlung
  kann  aber  mur  dann  mit  einer  Strafe  belegt  werden,  wenn
diese  Strafe  gesetzlich  bestimmt  war,  bevor  die  Handlung  begangen
wurde.

–.  W.

126.  Vas  Königreich  Bayern.

1.  Seit  dem  Jahre  1818  ist  Bayern  eine  konstitutionelle  Erbmonarchie.
  Der  Landesfürst  führt  den  Titel  König.  Er  ist  unverantwortliches
  Staaksoberhaupt;  seine  Person  ist  heilig  und  unverletzlich;
er  regiert  das  Land  nach  den  bestehenden  Gefetzen;  er  ernennt  die
Beamten  und  Offiziere.  Bei  seinem  Regierungsantritte  muß  er  den
Eid  auf  die  Verfassung  schwören.  Bei  dem  Erlasse  neuer  Gesetze
bedarf  er  der  Zustimmung  von  Landtag  und  Reichsrat.  Alle  Verfügungen
  des  Königs  müssen  von  einem  Minister  unterzeichnet  sein;
dieser  übernimmt  mit  seiner  Unterschrift  die  Verantwortung.  Gegenwärtig
  haben  wir  sechs  Ministerien  in  Bayern,  deren  jedes  seinen  besondern
  Wirkungskreis  hat.  Der  König  erhält  für  sich  und  seine
Familie  aus  der  Staatskasse  einen  Gehalt,  die  sogenannte  Zivilliste.
Der  König  hat  das  Recht  der  Begnadigung  und  der  Verteilung  von
Orden  und  Titeln.

2.  Die  Verfassung  sichert  jedem  Staatsbürger  bestimmte  Rechte
und  Pflichten.  Alle  Staatsbürger  sind  vor  dem  Gefetze  gleich.  Niemand
  darf  seinem  zuständigen  Gerichte  entzogen  werden.  In  Glaubensund
  Religionssachen  herrscht  Gewissensfreiheit.  Jeder  gesunde  und
kräftige  Mann  ist  zum  Kriegsdienste  verpflichtet.  Es  herrscht  Preßfreiheit.
  Die  Steuern  werden  ohne  Ansehen  der  Person  nach  dem
Vermögen  aufgestellt  und  ausgerechnet.  Personen-,  Eigentums=  und
Rechtssicherheit  sind  jedem  Einwohner  des  Staates  gewährleistet.

3.  Das  Volk  nimmt  durch  seine  Vertretung  Anteil  an  der  Gesetzgebung
  und  den  Steuererlassen.  Die  Volksvertretung  gliedert  sich  in
Landtag  und  Reichsrat.  Beide  werden  vom  Könige  einberufen  und
geschlossen.  Der  Reichsrat  oder  die  erste  Kammer  besteht  aus  den
volljährigen  königlichen  Prinzen,  aus  erblichen  Mitgliedern  (meist
Grafen  und  Fürften)  sowie  aus  lebenslänglichen  Reichsräten.  Der
König  hat  das  Recht,  Reichsräte  zu  ernennen.  Die  zweite  Volksvertretung
  ist  der  Landtag  oder  die  Kammer  der  Abgeordneten.  Wer
einundzwanzig  Jahre  alt  ist,  das  bayerische  Heimatsrecht  besitzt,  den
Eid  auf  die  Verfassung  geschworen  hat,  in  der  Wählerliste  steht  und
direkte  Stenern  entrichtet,  darf  sich  an  den  Wahlen  zum  Landtage  beteiligen.
  Ein  Wahlkreis  von  31  500  Seelen  wählt  einen  Abgeordneten,
doch  ist  deren  Wahl  eine  indirekte,  d.  h.  die  Bürger  (Urwähler)
wählen  erst  Wahlmänner  und  diese  küren  dann  den  Abgeordneten.  Um
Wahlmann  werden  zu  können,  muß  man  fünfundzwanzig  Jahre  alt