Full text : Bismarcks Staatsrecht.

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schärfer  gedacht  ist,  vorgeht.  Wie  kann  von  dem  Finanzminister
verlangt  werden,  daß  er  Forstmann  sei,  daß  er  Domänen  und
Landwirtschaft  unter  sich  verwalte;  wie  soll  der  Handelsminister
alle  technischen  Einzelheiten  seiner  riesenhaften  Verwaltung  so
kennen,  daß  er  die  Richtigkeit  jedes  Urteils  und  jeder  Handlung,
die  unter  seiner  Verantwortung  vorgeht,  verbürgen  könnte?  Da
hilft  nichts  als  Vertrauen  auf  diejenigen  Personen,  die  das
einzelne  verstehen  und  für  deren  Handlungen  und  deren  Anstellung
  der  Minister  verantwortlich  bleibt.

Erleichtern  würden  Sie  mir  das  Geschäft  durch  ein  Kollegium
nicht,  und  Sie  haben  in  mir  keinen  Bundeskanzler,  der  einen
Kollegen  annimmt.  Ich  stütze  mich  auf  mein  verfassungsmäßiges
Recht.  Wie  das  Bundeskanzleramt  ausgestattet  ist,  so  habe  ich
es  übernommen,  —  ein  Kollege  würde  an  demselben  Tage,  wo
er  es  wird,  mein  Nachfolger  werden  müssen.“

Das  Jahr  1884  gab  Bismarck  Gelegenheit,  im  Reichstag
über  seine  Stellung  zum  Bundesrate  sich  zu  äußern.  Bei  der
Debatte  über  den  Antrag  der  Abgeordneten  Barth  und  Dirichlet,
den  Reichskanzler  zu  ersuchen,  er  möchte  beim  Bundesrat  beantragen,
  die  in  dem  Gesetz  über  die  Besteuerung  des  Tabaks  festgesetzten
  Ausfuhrvergütungssätze  nunmehr  in  vollem  Umfange
zur  Einführung  zu  bringen,  kam  am  26.  März  1884  eine  staatsrechtliche
  Frage  zur  Sprache.  Zunächst  sprach  Fürst  Bismarck
gegen  den  Inhalt  des  Antrages,  in  welchem  die  Voraussetzung
ausgesprochen  sei,  daß  der  Bundesrat  aus  eignem  Antrieb  nicht
schnell  genug  die  ihm  gesetzlich  obliegende  Aufgabe  erfüllte,
während  derselbe  unausgesetzt  beschäftigt  gewesen  sei,  seinen  letzten
Beschluß  hierüber  im  Dezember  gefaßt  habe,  infolgedessen  eine
Erhöhung  der  Ausfuhrvergütung  eingetreten  sei,  und  der  nächste
Beschluß,  der  den  Übergang  in  den  künftigen  Normalzustand  der
vollen  Ausfuhrvergütung  herbeiführen  werde,  in  kurzem  bevorstehe.
  Es  habe  also  der  Anregung  der  Antragsteller  nicht  bedurft,
  um  den  Bundesrat  an  die  rechtzeitige  Pflichterfüllung  zu
erinnern,  daher  er  eine  Ungerechtigkeit  begehen  würde,  wenn  er
als  Vorsitzender  des  Bundesrates  einen  solchen  Antrag  an  den=