Full text : Preußische Gesetzsammlung. 1910. (101)

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bei  Nr.  3  (LGnesen]  Pyszczyn-Revier  (Schokkenl)

v—dooa  680  000  Mark
.4  (Kontopp-Schwiebus)  vo  1  049000
5  (Tantow-  Gartz  a.  Oder)  von  ..  .  .  ..  400  000
.  6  (Fürstenwerder  —  Strasburg  i.  Uckermark)
venn  44  000
(Arendsee  Geestgottberg  (Wittenbergel)
venn  410000
8  (Nerseburg  -Zöschen)  von  ....  ....  ..  .  150000
*.  10  (Heiligenstadt-Schwebda  /Eschwegel)  von  380  000
*  11  (Clausthal-Zellerfeld  -Altenau)  vo..  110000
12  (Sankt  Wendel—-Tholey)  vvoo  937  000
13  (Irrel—Igel)  ......  ....  ...  .  .  ..  290  000

Bei  Bemessung  der  Pauschsummen  zu  Nr.  10  (Heiligenstadt-Schwebd.
[Eschwegel)  und  zu  Nr.  13  (Irrel-Igel)  sind  die  unter  A  Abs.  3
genannten  Staatszuschüsse  bereits  berücksichtigt.

Für  den  Fall,  daß  als  Beteiligte  im  Sinne  des  vorhergehenden  Absatzes  (4)
ausschließlich  Gemeindeverbände  in  Betracht  kommen,  ist  die  Bedingung  der  unentgeltlichen
  Hergabe  des  Grund  und  Bodens  (lit.  A  Abs.  1  und  2)  bereits  dann
als  erfüllt  anzusehen,  wenn  jeder  der  Gemeindeverbände  sich  verpflichtet,  entweder
den  innerhalb  seines  Bezirkes  erforderlichen  Grund  und  Boden  nach  Maßgabe
der  Bestimmungen  in  Abs.  1  und  2  unentgeltlich  bereitzustellen  oder  aber  nach
Maßgabe  des  Abs.  4  diejenige  Summe  zu  zahlen,  die  der  Minister  der  öffentlichen
  Arbeiten  nach  Abschluß  der  ausführlichen  Vorarbeiten  als  auf  den  einzelnen
Gemeindeverband  entfallenden  Teilbetrag  der  Pauschsumme  festsetzen  wird.

B.  Die  Mitbenutzung  der  Chausseen  und  öffentlichen  Wege  ist,  soweit  dies
die  Aufsichtsbehörde  für  zulässig  erachtet,  von  den  daran  beteiligten  Interessenten
unentgeltlich  und  ohne  besondere  Entschädigung  für  die  Dauer  des  Bestehens  und
Betriebs  der  Eisenbahnen  zu  gestatten.

C.  Für  die  unter  Nr.  9  benannte,  in  außerpreußischem  Staatsgebiete  belegene
  Eisenbahn  von  Bock-Wallendorf  nach  Neuhaus  a.  Rennweg-Jgelshieb
mit  Abzweigung  von  Ernstthal  nach  Lauscha  muß  außerdem  von  der  Herzoglich
Sachsen-Meiningischen  Regierung  die  Verpflichtung  zur  Leistung  eines  unverzinslichen,
  nicht  rücksahlbaren  Baukostenzuschusses  von  500  000  Mark  übernommen
werden.

2.

Zu  den  Kosten  der  im  §#  1  unter  II  Nr.  7  und  10  vorgesehenen  Bauten

sind  von  Beteiligten  folgende  unverzinsliche,  nicht  rückzahlbare  Barzuschüsse  zu  leisten:

a)  bei  II  Nr.  7  (drittes  und  viertes  Gleis  Löhne-Minden,  einschließlich
Umgestaltung  des  Bahnhofs  Oeynhausen  Nord)  in  Höhe  von

.  10  000  Mark

b)  bei  II  Nr.  10  (zweites  Gleis  Bochum  Nord-Präsident  und  zweites

und  drittes  Gleis  Präsident-Riemke)  in  Höhe  von.  89  500  Mark.